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8. September 2022 – Parlamentsbeziehung

Delegation aus Südtirol zieht „sehr positives Resümee“

Die Parlamente aus Südtirol und Schleswig-Holstein pflegen einen engen Austausch. Zum Ende eines Besuchs der Gäste aus der Alpenregion rühmt der Südtiroler Landtagsvizepräsident „Freude, Energie und Gestaltungswillen“ im Norden.

Die Delegation des Südtiroler Landtages steht barfüßig im Watt und hört einer Wattführerin zu, die mit einer Harke einen Kreis in den Meeresboden zieht.
Wattwanderung auf Föhr – für den Süddtiroler Vizelandtagspräsident Noggler (2. v. re.) ein persönlicher Höhepunkt des Besuchs in Schleswig-Holstein. Foto: Landtag, Vivien Albers

Wirtschaft, Entwicklung und Tourismus unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit – das stand im Mittelpunkt eines viertägigen Informationsbesuchs einer zehnköpfigen Delegation des Südtiroler Landtages in Schleswig-Holstein. Heute reisen die Gäste mit einem „sehr positiven Resümee“ im Gepäck wieder zurück in die heimatlichen Alpen. „Das Ziel war der Gedankenaustausch mit unseren Kolleginnen und Kollegen des Landtages in Kiel und die Denk- und Arbeitsweisen des Grenzlandes hier im Norden vor Ort miterleben zu können“, sagt der Delegationsleiter des Südtiroler Parlaments, Landtagsvizepräsident Josef Noggler.

„Auch wir sind eine Grenzregion, die sich intensiv mit den Themen der Minderheiten beschäftigt und mit der Bewältigung von Problemen“, unterstreicht Noggler unter anderem rückblickend auf ein Gespräch mit Vertretern der Ferring Stiftung auf Föhr. Er und seine Kollegen aus Südtirol seien darüber hinaus überrascht gewesen von den Möglichkeiten im Norden, die sich gerade aus den landschaftlichen Eigenheiten ergäben, so der Vizepräsident. Als Beispiel nannte Noggler die Weite und die großen Flächen, die Windkraft und landwirtschaftliche Betriebe nutzen könnten. Für ihn ist klar: „Zu Hause werden wir prüfen, was davon möglicherweise auch bei uns zur Anwendung kommen kann.“

Herbst: Austausch ein großer Gewinn

Parlamentspräsidentin Kristina Herbst und der Süddtiroler Vizelandtagspräsident Josef Noggler in einem Gespräch im Landeshaus.
Parlamentspräsidentin Herbst und der Süddtiroler Vizelandtagspräsident Noggler in einem ersten Gespräch nach der Ankunft der Gäste im Landtag. Foto: Landtag, Regina Baltschun

Landtagspräsidentin Kristina Herbst bilanzierte zum Abschluss des Besuchs: „Wir haben heute und in den vergangenen Tagen, so zum Beispiel auch beim Besuch des Versuchsguts Lindhof der CAU, feststellen können: Schleswig-Holstein ist ein Zukunftsland.“ Auch eine der letzten Stationen der gemeinsamen Besichtigungen bei der GreenTEC Campus in Enge-Sande (Nordfriesland) habe den Gästen gezeigt, dass Schleswig-Holstein ein Land ist, in dem Innovationsgeist und Visionen Platz haben“.

Angesichts der vielen Parallelen zwischen den Ländern, beispielsweise in den Bereichen Innovation, nachhaltige Entwicklung oder Minderheitenschutz, äußerte sich die Landtagspräsidentin überzeugt, dass alle Seiten von den gemeinsamen Tagen und dem Programm profitiert hätten. „Die vielen Gespräche und Diskussionen mit den Kolleginnen und Kollegen aus dem Landtag in Bozen waren für uns ein großer Gewinn“, betonte sie. „Der Austausch zwischen unterschiedlichen Parlamenten erweitert stets den Horizont und ermöglicht neue Blickwinkel.“

Gedankenaustausch mit dem Ältestenrat

Gruppen der Delegation des Südtiroler Parlaments und des Ältestenrats des Schleswig-Holsteinischen Landtages.
Die Delegation des Südtiroler Parlaments und der Ältestenrat des Schleswig-Holsteinischen Landtages vor einem anderthalbstündigen Gedankenaustausch. Foto: Landtag, Regina Baltschun

Eingetroffen im Norden waren die Gäste vergangenen Sonntag, am Montag wurden sie von Landtagspräsidentin Herbst im Landeshaus begrüßt. Nach der Eintragung in das Gästebuch des Landtages und einer kurzen Besichtigung des Plenarsaals führten die Südtiroler ein Gespräch mit dem Ältestenrat des Landtages. Der Landtagsvizepräsident der Alpenregion, zeigte sich sehr angetan von dem „offenen und sehr positiven“ Gespräch. Es habe sich erneut gezeigt, dass „wir eine sehr ähnliche Denkweise“ insbesondere im Bereich der Minderheitenpolitik haben, sagte Noggler.

Weitere Themen des rund anderthalbstündigen Gedankenaustauschs der Gäste mit den Spitzen des Landtages waren neben der Minderheitenpolitik die Grenzkontrollen, die regionale Gesundheitsversorgung, die Vermarktung regionaler Produkte, Erneuerbare Energien, der Tourismus sowie das Thema Wohnraum. Anschließend hatten sich die Südtiroler mit dem Digitalisierungsminister und Chef der Staatskanzlei Dirk Schrödter und dem Koordinator für die Zusammenarbeit mit Dänemark und Minderheitenbeauftragten der Landesregierung Johannes Callsen zu einem weiteren Gedankenaustausch getroffen.

Enger Austausch seit 2017

Der Südtiroler Landtag und der Schleswig-Holsteinische Landtag pflegen seit mehreren Jahren einen engen Austausch. Im Juni 2017 war eine Südtiroler Delegation erstmals zur Kieler Woche in den hohen Norden gekommen, Ende Februar bis Anfang März 2018 besuchte eine interfraktionelle Delegation aus Schleswig-Holstein den Südtiroler Landtag in seiner Landeshauptstadt Bozen. Im September des drauffolgenden Jahres war der Europaausschuss des schleswig-holsteinischen Landtages in Südtirol zu Gast. Die jetzige Südtiroler Delegation ist vom Landtag in Schleswig-Holstein eingeladen worden. Hierbei handelt es sich um einen für 2020 geplanten, wegen der Corona-Pandemie jedoch zweimal verschobenen Besuch.

Die Zusammenarbeit resultiert auch aus einigen Parallelen der Länder: So gibt es vergleichbare Interessen zwischen Schleswig-Holstein und Südtirol in Fragen des Zusammenlebens verschiedener Mehrheits- beziehungsweise Minderheitskulturen, überdies sind die Bereiche Landwirtschaft, ländlicher Raum und Tourismus für beide Länder prägend. Eine formalisierte Zusammenarbeit gibt es zudem zwischen dem in Flensburg ansässigen European Centre for Miniority Issues (ECMI) und der Europäischen Akademie (EURAC) Bozen/Südtirol, die seit 2009 über eine Kooperationsvereinbarung verbunden sind. Die EURAC hat 2007 die Kompetenzanalyse „Minderheiten als Standortfaktor in der deutsch-dänischen Grenzregion“ erstellt.

Stationen des Besuchs

Das vom Landtag organisierte Programm für die Gäste aus den Alpen war vielseitig: Nach den politischen Gesprächen im Landtag und bei der Landesregierung stand noch am Montag eine Besichtigung des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Nord-Ostsee-Kanal an, und später informierte sich die Delegation auf dem Versuchsgut Lindhof der CAU zu Kiel für Ökologischen Landbau über dessen Forschungsschwerpunkt „ökologischer Marktfruchtbau mit Rinder- und Schweinehaltung“. Vorgestellt wurden außerdem Konzepte für die Bildung zum Thema nachhaltige Entwicklung.

Westküste und Schleswig

Am Dienstag besuchte die Delegation in Alkersum auf der Nordseeinsel Föhr die Ferring Stiftung, um mehr über die Förderung friesischer Sprache und Kultur sowie über Minderheitenpolitik in Schleswig-Holstein zu erfahren. In Wyk auf Föhr lernen die Gäste die Arbeit der Schutzstation Wattenmeer und den Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer kennen und erhalten Einblicke in den nachhaltigen Tourismus im Land.

Am Mittwoch stand der Besuch bei der GreenTEC Campus GmbH zur Nutzung und Weiterentwicklung grüner Technologien und des Autonomen Fahrens auf dem Programm. Weitere Ziele an dem Tag waren das Wikinger Museum Haithabu und die Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen auf Schloss Gottorf – sie bildeten zusammen mit einem Besuch des Freilichtmuseums Molfsee den kulturellen Schwerpunkt.

Neben Landtagsvizepräsident Josef Noggler (SVP) gehörten neun weitere Parlamentarier zu der in Schleswig-Holstein weilenden Delegation: der ladinische Landtagsvizepräsident Manfred Vallazza (SVP), die Präsidiumsmitglieder Helmuth Renzler und Franz Thomas Locher (beide SVP) sowie die Fraktionsvorsitzenden Magdalena Amhof (SVP), Andreas Leiter Reber (Die Freiheitlichen), Diego Nicolini (5 Sterne Bewegung), Josef Unterholzner (Enzian), Peter Faistnauer (Perspektiven Für Südtirol) und der Abgeordnete Hanspeter Staffler (Grüne Fraktion).

Service:
Pressefotos vom Besuch