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23. Januar 2023 – Landtagspräsidentenkonferenz

Spitzen der Landtage in Sorge wegen Antisemitismus

Die Präsidenten der Landtage von Deutschland, Österreich, Südtirol und der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens fordern, den Kampf gegen Antisemitismus zu forcieren. Mit diesem Appell schließt eine Konferenz in Brüssel.

Gruppenfoto der Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich, Südtirol und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.
Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich, Südtirol und der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Foto: Landtag NRW, Bernd Schälte

Unter Vorsitz von André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, haben gestern und heute in Brüssel die Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich, Südtirol und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens getagt. Die Teilnehmer, darunter Schleswig-Holsteins Landtagspräsidentin Kristina Herbst, fordern in einer gemeinsamen Erklärung einen verstärkten Kampf gegen Antisemitismus in Europa. In dem Papier drücken sie ihre Sorge über den wachsenden Antisemitismus aus, begrüßen die Strategie der Europäischen Kommission und fordern eine stärkere Beteiligung der Landesparlamente an grenzüberschreitenden Projekten im Kampf gegen Judenfeindlichkeit.

Die Konferenz koordiniert die Interessen der deutschsprachigen Landesparlamente. Die Präsidentinnen und Präsidenten tagen regelmäßig unter jährlich wechselnder Federführung und erörtern aktuelle Herausforderungen der Landtage, Fragen des Föderalismus und die Position der Landesparlamente in Europa.

Weitere Informationen:
Pressemitteilung Landtag NRW