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Landtagspräsidentin Kristina Herbst reist mit dem Ältestenrat ins Baltikum. Beim Besuch in Estland, Lettland und Litauen steht der Austausch zu Themen wie Digitalisierung und Sicherheit auf dem Programm.
In der vergangenen Woche reiste eine 14-köpfige Delegation des Ältestenrates um Landtagspräsidentin Kristina Herbst in das Baltikum. Von Tallinn in Estland über Riga in Lettland bis Vilnius in Litauen waren die sieben Tage voller Inhalte rund um die Themen Digitalisierung, E-Health, Sicherheit und Resilienz.
Samstagabend landete die Delegation wieder sicher am Hamburger Flughafen und brachte viele Eindrücke aus den zahlreichen Gesprächen im Baltikum mit nach Schleswig-Holstein. Die besondere Verbindung zwischen den Staaten durch die Ostseeparlamentarierkonferenz zeigte sich auch beim freundschaftlichen Austausch in den besuchten Parlamenten.
Die Reise stand aufgrund der geopolitischen Lage der baltischen Staaten vor allem unter dem Themenkomplex neuer sicherheitspolitischer Herausforderungen für die Länder der Europäischen Union. Die Notwendigkeit eines deutlichen Zusammenrückens, einer unbedingten Geschlossenheit aller europäischen Länder, aber auch einer starken Führungsrolle Deutschlands wurde in allen Gesprächen mit politischen Verantwortlichen der Länder deutlich.
„Die baltischen Staaten haben auf die russischen Aggressionen eine klare Haltung. Sie leisten freiwilligen Wehrdienst, lassen sich ausbilden und organisieren sich in kleineren oder größeren Einheiten, um einem eventuellen Angriff Putins entschieden entgegenzutreten. Dieser Mut und diese Furchtlosigkeit, aber vor allem diese gesellschaftliche Geschlossenheit sind beeindruckend und sollten für uns Vorbild, zumindest aber ein Anstoß zum Umdenken sein“, sagte Parlamentspräsidentin Kristina Herbst nach der Rückkehr.
Estland gibt an, dass es mittlerweile eine hundertprozentig digitale Verwaltung gibt. Einen tiefen Einblick in die Möglichkeiten und auch die Datensicherheit dahinter bekamen die Abgeordneten bei e-estonia und der Firma Nortal – die unter anderem auch als Dienstleister die X-Road, ein sicheres Datenaustauschsystem, das auch bald in Schleswig-Holstein eingesetzt wird, betreut.
„Von Estland können wir vor allem in der Digitalisierung einiges lernen. Aber nicht nur auf der Verwaltungsseite, sondern auch auf der Seite der Bürgerinnen und Bürger. Das Thema Datenschutz wird hier genauso groß geschrieben wie in Deutschland, nur herrscht in Estland keinerlei Skepsis darüber. Die Menschen können über ihre E-ID und e-Signatur, ihrem digitalen Ausweis all ihre Daten einsehen und Anträge online mit wenigen Klicks stellen. Und wenn jemand auf das Profil zugreift, dann wird jeder dieser Zugriffe in der Akte vermerkt und kann vollständig nachvollzogen werden. Dadurch herrscht in Estland auch kein Zweifel über diese Art von Verwaltung“, so Herbst. Ebenfalls lernten die Abgeordneten, dass Menschen, die nicht über ein digitales Gerät verfügen, um die E-ID zu nutzen, in ein lokales Büro fahren und sich dort helfen lassen können. Die Regionen bekommen dafür zusätzliche Gelder vom Staat bereitgestellt.
Zu dem Blick nach vorne gehört der Blick in die Vergangenheit dazu. Und so besuchte die Delegation ebenfalls einige Gedenkstätten in den Ländern und legten dort Kränze nieder – am Denkmal für die Opfer des Kommunismus in Estland sowie bei der Kriegsgräberstätte in Tallinn-Maarjamaäe. In Riga folgte der Besuch mit Kranzniederlegung an der Holocaust-Gedenkstätte Bikernieki. In Vilnius nahm die Delegation an einer Führung durch das Museum der Okkupationen und Freiheitskämpfe, dem sogenannten KGB-Museum teil.
Die Delegation bestand aus Landtagspräsidentin Kristina Herbst, den Vizepräsidentinnen Eka von Kalben, Beate Raudies, Annabell Krämer und Jette Waldinger-Thiering, Vizepräsident Peter Lehnert, den Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch, Lasse Petersdotter, Christopher Vogt und Christian Dirschauer sowie dem Parlamentarischen Geschäftsführer Dr. Kai Dolgner. Ergänzt wurde die Gruppe durch drei Verwaltungsmitarbeitende.
Das Reiseprogramm in Auszügen:
Politisches Briefing in der Residenz, Besuch im Riigikogu mit politischem Gespräch, Gespräch über die Nationale E-Health-Strategie im Sozialministerium mit Hausspitze, Diskussion über Medienkompetenz und den Umgang mit Desinformation mit zwei Deutschland-Korrespondentinnen, Vorstellung e-Estonia Konzept, Gespräch mit Nortal zu x-Road, Besuch des Deutschen Gymnasiums Tallinn, Besuch und Kranzniederlegung beim Denkmal für die Opfer des Kommunismus in Estland, Besuch und Kranzniederlegung bei der Kriegsgräberstätte Tallinn-Maarjamäe.
Politisches Briefing der Botschaft, Briefing durch die Außenhandelskammer, Besuch und politische Gespräche in der Saeima, Information über die E-Saeima mit Praxisversuch, Besuch und Kranzniederlegung in der Holocaust-Gedenkstätte Bikernieki, Austausch im NATO Stategic Communications Centre of Excellence, Unternehmensbesuch des Mobilfunkunternehmens Latvijas Mobilais Telefons, Besuch Latvian IT Cluster, Unternehmensbesuch beim Robotik-Unternehmen Aerones.
Politisches Briefing in der Botschaft, Besuch mit politischen Gesprächen in der Seimas, Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der deutschen parteinahen Stiftungen, Vortrag zur Resilienzinitiative des Auswärtigen Amtes.
Weitere Informationen:
Pressefotos
Weitere Fotos stellt Sönke Ehlers soenke.ehlers@landtag.ltsh.de zur Verfügung.
