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Die CDU-Politikerinnen Beate Nielsen und Dorit Stenke legen zu Beginn der Mai-Tagung ihren Amtseid ab: Nielsen als Abgeordnete und Stenke als Bildungsministerin. Hintergrund ist der Wechsel von Karin Prien ins Bundeskabinett.
Mit ihrem Wechsel in das Bundeskabinett hatte Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) Anfang Mai ihr Landtagsmandat niedergelegt. Für sie füllt wie bereits gemeldet Beate Nielsen die Lücke in der CDU-Fraktion auf. Priens Ministeramt hat die ehemalige Bildungs-Staatssekretärin Dorit Stenke übernommen. Auch sie gehört der CDU an. Heute sind die beiden Politikerinnen offiziell von Landtagspräsidentin Kristina Herbst zu Beginn der Mai-Tagung des Landtages vereidigt worden.
Die Eidesformel, die neue Volksvertreter und Minister der Landtagspräsidentin im Rahmen der Verpflichtung nachsprechen, lautet: „Ich schwöre, meine Pflichten als Abgeordneter gewissenhaft zu erfüllen, Verfassung und Gesetze zu wahren und dem Lande unbestechlich und ohne Eigennutz zu dienen, so wahr mir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. Nielsen und Stenke sprachen den Gottesbezug mit.
Die Ableistung des Abgeordneteneides ist eine schleswig-holsteinische Besonderheit. Beim Bundestag und bei den meisten anderen Landesparlamenten ist ein Eid nicht vorgesehen.
Service:
Pressefotos der Vereidigungen
