Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.
Heute fand der bundesweite Warntag statt: Sirenen, Warn-Apps und Cell Broadcast wurden in ganz Deutschland ausgelöst. Auch im Landtag hat der Zivilschutz in dieser Wahlperiode eine wichtige Rolle gespielt, zuletzt im Juni.
Am Donnerstag heulten in ganz Deutschland die Sirenen. Um 11 Uhr startete der bundesweite Warntag, bei dem der sogenannte „Warnmittelmix“ ausprobiert wurde. Neben den Sirenen auf den Dächern und den klassischen Kanälen wie Radio und Fernsehen kamen auch Warn-Apps, digitale Informationstafeln und das System Cell Broadcast zum Einsatz. Gegen 11:45 Uhr folgte die Entwarnung – ein Handeln durch die Bürgerinnen und Bürger war nicht nötig.
„Der Warntag ist eine gute Gelegenheit, um uns alle daran zu erinnern: Zivilschutz geht uns alle an“, betonte Landtagspräsidentin Kristina Herbst. „Je besser die Warnsysteme funktionieren, desto höher ist die Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger. Wir alle können unseren Beitrag dazu leisten, indem wir uns mit den Signalen vertraut machen.“
Mit Blick auf Schleswig-Holstein hob Herbst hervor, wie wichtig gemeinsame Anstrengungen von Parlament, Regierung und Gesellschaft für einen wirksamen Bevölkerungsschutz seien. Der bundesweite Test habe gezeigt, dass die Systeme im Zusammenspiel zuverlässig funktionieren müssen, um im Ernstfall Leben zu schützen.
Cell Broadcast ist ein Warnsystem, bei dem Nachrichten direkt auf das Handy geschickt werden – ohne App, Internet oder Registrierung. Die Meldung erreicht alle Handys, die sich in einer betroffenen Funkzelle befinden, ähnlich wie eine Rundfunkdurchsage im Mobilfunknetz. Damit können sehr viele Menschen gleichzeitig und zuverlässig gewarnt werden.
Im Schleswig-Holsteinischen Landtag debattierten die Abgeordneten zuletzt im Juni dieses Jahres zum Thema Zivilschutz. Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) lobte dabei die bisherigen Erfahrungen: „Die Warntage haben in den letzten Jahren immer sehr gut funktioniert.“ Wiebke Zweig (CDU) verwies auf Landesmittel in Höhe von über 23 Millionen Euro bis 2030, mit denen bereits 635 Sirenenanlagen gefördert wurden. Nach Aussage von Sybilla Nitsch (SSW) sei der tatsächliche Bedarf jedoch weitaus höher – rund 4.400 Sirenen fehlten nach wie vor.
Fraktionsübergreifend ist man sich dagegen einig, dass der Bevölkerungsschutz ein zentrales Anliegen bleiben müsse. Christopher Vogt (FDP) sprach im Plenum von einer „echten Zeitenwende im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes“, während Beate Raudies (SPD) auf das neue Bundes-Sondervermögen Infrastruktur hinwies, von dem auch der Katastrophenschutz profitieren müsse. Jan Kürschner (Grüne) betonte schließlich die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger: „Wir müssen alle gemeinsam daran arbeiten, die Bevölkerung zu sensibilisieren und im Ernstfall handlungsfähig zu machen.“
Weitere Informationen:
