Im Schatten zunehmender hybrider Bedrohungen fordern die Fraktionen von FDP und SPD, das Land müsse seine Abwehr gegenüber Angriffen wie Spionage, Sabotage und Cyberattacken deutlich ausbauen. In ihrem Antrag sprechen sich die beiden Fraktionen dafür aus, dass Land und Bund bei der Drohnenabwehr und beim Schutz sensibler Einrichtungen enger zusammenarbeiten sollen. Zu den zentralen Forderungen gehören der Aufbau schlagkräftiger Anti-Drohnen-Einheiten von Bundeswehr, Bundespolizei und Landespolizei sowie eine schnelle Überprüfung der landesrechtlichen Regelungen. Zudem solle der Bund zügig das Luftsicherheitsgesetz und sein Seesicherheitsgesetz anpassen, um den Einsatz moderner Abwehrsysteme rechtlich abzusichern. Zuständigkeitsfragen dürften die Reaktionsfähigkeit dabei nicht behindern.
Grund sei die wachsende Zahl hybrider Bedrohungen, die nicht nur militärische Ziele, sondern auch Energieversorgung, Gesundheitswesen und industrielle Anlagen betreffen. Neue Formen der hybriden Angriffe erforderten neue Antworten, heißt es in dem Papier; die Verteidigung der Freiheit und die Gewährleistung der Sicherheit dürften nicht an Zuständigkeitsfragen scheitern.
Drohnen im Norden Europas
In Schleswig-Holstein hatten zuletzt Drohnenflüge unter anderem über dem Kieler Gaskraftwerk, dem Universitätsklinikum, dem Werksgelände von Thyssenkrupp und auch über dem Landtag für Aufsehen gesorgt. Zuvor waren bereits an mehreren Orten im Land – darunter Brunsbüttel, Heide und am Nord-Ostsee-Kanal – unbemannte Flugobjekte über kritischer Infrastruktur gemeldet worden. Auch in Dänemark, Norwegen und am Flughafen München kam es zu ähnlichen Sichtungen.
