Vom 24. bis 26. August tagte die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, kurz: BSPC) in Mariehamn – mit dem Abschluss am Dienstag ging die Präsidentschaft der BSPC vom Parlament der Ålandinseln auf den Schleswig-Holsteinischen Landtag über. Landtagspräsidentin Kristina Herbst übernimmt den Vorsitz vom amtierenden Vorsitzenden, dem Abgeordneten des Parlaments der Ålandinseln Alfons Röblom.
Die schleswig-holsteinische Präsidentschaft hat sich zum Ziel gesetzt, die jungen Menschen des Ostseeraums in den Mittelpunkt zu stellen und den thematischen Fokus auf ihre Anliegen und Themen zu legen. Daher lautet das Leit-Motto der BSPC-Präsidentschaft des Schleswig-Holsteinischen Landtages: „Youth.Set.Sail. For a Thriving Baltic Sea Region“.
Baltic Sea Parliamentary Youth Forum (BSPYF) geplant
Gerade junge Menschen waren und sind von vielfältigen Krisen betroffen, die in den vergangenen Jahren auf Europa und den Ostseeraum eingewirkt haben und noch immer einwirken. Sie gehören seit Ende des 2. Weltkrieges zu einer Generation, die in ihrer Jugend wieder Krieg in Europa erleben muss. Zugleich war es auch diese Generation, die erheblich unter den Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie gelitten hat.
Die Schwerpunkte, die während der schleswig-holsteinischen Präsidentschaft 2025/2026 vertieft werden sollen, sind:
- die Verbesserung und Sicherung individueller Zukunftschancen junger Menschen,
- das Ziel, junge Menschen des Ostseeraums zusammenzubringen,
- der Schutz junger Menschen in der analogen und der digitalen Welt sowie
- die Teilhabe junger Menschen an der Zivilgesellschaft.
Mit Blick hierauf wird es in Schleswig-Holstein im kommenden Jahr ein Baltic Sea Parliamentary Youth Forum (BSPYF) im Zusammenhang mit der BSPC-Jahreskonferenz geben.
Jugendliche sollen zu Sport-Wettkämpfen zusammenkommen
Darüber hinaus hat Landtagspräsidentin Kristina Herbst vorgeschlagen, junge Menschen aus dem Ostseeraum auch sportlich zusammenzubringen. Ihre Idee: Einmal im Jahr sollen Jugendliche ab 13 Jahren an den Stränden des Ostseeraums zu Sport-Wettkämpfen zusammenkommen.
Die Parlamentspräsidentin wies in ihrer Antrittsrede darauf hin, dass ein lebendiger und widerstandsfähiger Ostseeraum nur erfolgreich sein könne, wenn man über kurzfristige Ziele hinausblicke und über Generationen hinweg für dauerhaften Frieden, Wohlstand und Nachhaltigkeit arbeite. „Ein starker Ostseeraum braucht mehr als wirtschaftliche Leistung oder politische Stabilität – er braucht eine gemeinsame Zukunft. Und diese Zukunft muss über alle Generationen hinweg gemeinsam gestaltet werden“, betonte Herbst.
Starke Zukunft gestalten
Es sei die junge Generation, die die Herausforderungen der Gegenwart am stärksten spüre, führte Herbst aus. „Wenn es uns gelingt, die Erfahrungen unserer Parlamente mit der Energie und Kreativität unserer jüngeren Generation zu verbinden, können wir eine starke und solide Zukunft gestalten“, schloss die Landtagspräsidentin.
Zum Abschluss legten die Tagungsteilnehmer, darunter eine fünfköpfige schleswig-holsteinische Landtagsdelegation mit den Vizepräsidentinnen Eka von Kalben, Jette Waldinger-Thiering und Annabell Krämer sowie den Landtagsabgeordneten Rasmus Vöge (CDU) und Marc Timmer (SPD) eine gemeinsam verabschiedete Resolution vor.
Parlamentarisches Forum 1991 gegründet
Die Baltic Sea Parliamentary Conference ist das parlamentarische Forum der Ostseeregion. Sie wurde 1991 mit dem Ziel gegründet, eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion durch eine engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten zu fördern.
In der Konferenz sind vornehmlich nationale und regionale Parlamente aus der Ostseeregion versammelt. Dazu zählen neben dem Bundestag die nationalen Parlamente Polen, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Island, Estland, Lettland, Litauen sowie die Regionalparlamente aus Grönland, der Åland Inseln und der Faröer Inseln. Die deutschen Bundesländer sind mit Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Die russische Föderationsversammlung sowie die Gebietsduma Kaliningrad und die Parlamente der Republik Karelien, der Oblast Leningrad und von St. Petersburg sind nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine im Jahr 2022 ausgeschlossen worden.
