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30. Mai 2017 - Aufstellung zur Wiederwahl

Schlie will Parlamentschef bleiben

Landtagspräsident Klaus Schlie strebt eine zweite Amtsperiode an. Dies wurde heute nach einer Fraktionssitzung der CDU bekannt. Schlie wird sich am 6. Juni in der konstituierenden Sitzung des 19. Landtages zur Wiederwahl stellen.

Landtagspräsident Klaus Schlie
Klaus Schlie ist seit 2012 Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages.
© Foto: Landtag, Holger Stöhrmann

Von 2009 bis 2012 war der 63-Jährige Innenminister des Landes. Mitglied des Landtages ist Schlie seit 1996 mit vierjähriger Unterbrechung von 2005 bis 2009, als er als Staatssekretär für Verwaltungsmodernisierung wirkte.

Schlies Wiederwahl scheint gesichert

Das Parlamentsoberhaupt wird am 6. Juni von den Abgeordneten aus ihrer Mitte für die Dauer der Wahlperiode mit einfacher Mehrheit gewählt. Die Wiederwahl von Klaus Schlie scheint gesichert, da nach parlamentarischem Brauch die stärkste Fraktion den Präsidenten stellt. Die Wahl erfolgt in der Regel in parteiübergreifender Geschlossenheit – eine Kampfabstimmung über diesen Posten ist in Schleswig-Holstein noch nicht vorgekommen. So wird Schlie voraussichtlich auch diesmal einziger vorgeschlagener Kandidat sein. Die CDU-Fraktion nominierte ihn am Dienstag, 30. Mai, mit 23 von 24 Stimmen bei einer Enthaltung.

Eickhoff-Weber, Andresen und Kumbartzky als Vize nominiert

Bereits in der vergangenen Woche hatten SPD und Grüne ihre Kandidaten für die Ämter der Landtagsvizepräsidenten benannt. Zur Wahl stehen in der kommenden Woche die Sozialdemokratin Kirsten Eickhoff-Weber und der Grünen-Abgeordnete Rasmus Andresen. Sie würden die derzeitigen Vizepräsidenten Bernd Heinemann (SPD) und Marlies Fritzen (Grüne) ablösen. Die FDP schlägt Oliver Kumbartzky als Landtagsvizepräsidenten vor. Damit würde sich die Zahl der Landtagsvizepräsidenten auf drei erhöhen.

Kurzporträt Klaus Schlie

Klaus Schlie (CDU), geboren am 14. Mai 1954 in Mölln, verheiratet, evangelisch, drei Kinder. Wohnhaft in Mölln. Realschullehrer, Staatssekretär a.D., Innenminister a.D., Landtagspräsident.

1971 Eintritt in die Junge Union, 1972 in die CDU, von 1978 bis 2005 Mitglied des Kreistages Herzogtum Lauenburg, Mitglied des Landtages von 1996 bis 2005 sowie seit 2009, unter anderem stellvertretender CDU-Fraktionschef. Seit 1999 CDU-Kreisvorsitzender im Kreis Herzogtum Lauenburg. Von 1996 bis 2005 sowie von 2009 bis heute Landtagsabgeordneter. Von 2005 bis 2009 Staatssekretär für Verwaltungsmodernisierung und Entbürokratisierung, ab 2009 Innenminister. Seit 2012 mit Beginn der 18. Wahlperiode Landtagspräsident.