27. Juli 2017 - 18. Wahlperiode

Landtag legt Rückblick in Zahlen vor

277 Gesetzentwürfe, 2796 Kleine Anfragen, 85.224 Besucher: Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat die wichtigsten Zahlen für die vergangene Wahlperiode (2012 bis 2017) in einem Tätigkeitsbericht zusammengestellt.

Leerer Plenarsaal, vorbereitet für den Beginn der Plenarsitzung

Der vormalige Landtag brachte es auf 51 Tagungen.

Das 55-seitige Dokument gibt einen Überblick über die Zusammensetzung des 18. Landtages und seiner Gremien, benennt Beratungsgegenstände, Kosten und zieht eine Arbeitsbilanz. Zudem enthält er eine Besucher-Statistik.

Eine Auswahl an Fakten aus dem Bericht:

Der Landtag hat in der 18. Wahlperiode 51 Tagungen mit 145 Sitzungen abgehalten. In der verkürzten Wahlperiode davor (2009 bis 2012) waren es 27 Tagungen und 79 Sitzungen.
Es gab 853 Ausschuss-Sitzungen (zum Vergleich: 17. Wahlperiode: 534 Sitzungen).
Die Kosten des 18. Landtages betrugen im Schnitt pro Jahr 31,57 Millionen Euro. Das entspricht 11,16 Euro pro Kopf (17. Wahlperiode: 29,34 Millionen Euro, 10,36 Euro pro Kopf).
6 Abgeordnete haben mehr als 200 Mal vor dem Plenum gesprochen, 4 Abgeordnete zwischen 1 und 10 Mal.
Insgesamt wurden 277 Gesetzentwürfe eingebracht, davon 135 durch die Landesregierung und 142 durch die Fraktionen. Angenommen wurden 210 Gesetzentwürfe.
Im Landtag wurden 17 Regierungserklärungen gehalten. Die Landesregierung lieferte 324 Berichte. Es gab 43 sonstige Berichte, zum Beispiel von Landesbeauftragten.
1167 selbstständige Anträge, davon 1153 Anträge von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten, wurden registriert.
Während der Legislaturperiode gab es 3 Volksinitiativen, die alle zugelassen wurden.
Der Landtag verzeichnete 26 Große Anfragen und 2796 Kleine Anfragen. Bei den Kleinen Anfragen beschäftigten sich 30 Prozent mit den Themen Wirtschaft, Technik und Verkehr - gefolgt von den Themen Inneres und Recht (22,7 Prozent) und Bildung, Wissenschaft und Kultur (19,4 Prozent).
26 Aktuelle Stunden erwähnt der Landtag in seinem Bericht.
Beim Parlament gingen 2415 Petitionen ein. 2.275 sind inzwischen erledigt, davon 1.737 mit abschließendem Beschluss des Petitionsausschusses.
An den Informationsprogrammen des Landtages (u.a. Tag der offenen Tür, Bürgerabende) nahmen 85.224 Menschen teil. Die Ausstellungen im Landeshaus besuchten rund 9290 Personen.