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17-016_08-10 (PDF)

) Heiner Rickers (CDU) Herlich Marie Todsen-Reese (CDU) Detlef Buder (SPD) Lothar Hay (SPD) Carsten

Dr. Axel Bernstein zu TOP 14: Die Regierung betreibt eine stillose Missachtung des Parlaments

eines Medienänderungsstaatsvertrages frühzeitig im Ausschuss zu beraten.Am 26. März bekräftigt der Innen- und Rechtsausschuss

Monika Heinold zur Informationsreise der Grünen Landtagsfraktion nach Schweden

bis zum 2. No- vember 2005 eine Fraktionsreise nach Schweden/Stockholm unternehmen. Dazu erklärt

Anita Klahn: Was nicht passt, wird passend gemacht

sich schon jetzt schmerzhaft der Wegfall von No- ten und der Schulübergangsempfehlung. Wieder einmal versucht

20-005_09-23 (PDF)

. Die Bemerkungsbeiträge, die das Finanzministerium betreffen, sollen am 9. No- vember 2023 beraten werden. 2

Bernd Schröder zu TOP 15: Die Maut ist eingeführt, es hapert am Betrieb

aus, dass das neue System am 2. No- vember „scharf“ geschaltet werden könnte – bis dahin, also vom 31. A

19-006_11-17Anlage1 (PDF)

guidelines regarding the financial settlement. Since no agreement on the financial settlement has been

14-013_11-96 (PDF)

. November 199613. Sitzung10. Sitzung2Anwesende Abgeordnete des Finanzausschusses Lothar Hay (SPD

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