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16-100_04-09 (PDF)

r z b e r i c h tüber die gemeinsame Sitzung desFinanzausschusses (125. Sitzung), des Innen

Hauke Hansen: Patientenwohl ist das Hauptanliegen einer umfassenden Gesundheitsversorgung

im Gesundheitswesen von A wie Apothekern bis Z wie Zahnärzten im Austausch mit Wissenschaft und Gesundheitswirtschaft

Peter Eichstädt: Medienanstalt soll deutsches Zentrum für Medienkompetenz werden

Medienlandschaft verantwortungsbewusst zu nutzen. So können wir uns z. B. vorstellen, dass Schüler und Schülerinnen

Wolfgang Baasch: Arbeitnehmerfreizügigkeit: Gleiche Rechte und Bezahlung sichern!

aus den osteuropäischen und den baltischen Ländern notwendig, wie sie z. B. der DGB Berlin-Brandenburg

Kai Vogel: Straßen sanieren, aber auch an die Mobilität von morgen denken

des Landes erwirtschaftet werden. Dafür müssen Finanzierungsinstrumente entwickelt werden. Dies könnte z. B

Torge Schmidt: Der Haushaltsentwurf steht unter dem Motto 'Man tut, was man kann" #6Piraten

Kernaufgaben wie z. B. die Instandhaltung der bestehenden Infrastruktur, die Vorsorge für die Zukunft

Dr. Henning Höppner: Individuelle Förderung ist kein bürokratischer Ballast!

der Förderung durch den Minister straft seine eigenen früheren Erklärungen, z. B. zur Begabtenförderung, erneut

Wolfgang Baasch: Wohnen und Energie muss bezahlbar bleiben

werden, um einkommensschwache Haushalte zu entlasten. Hier könnte man sich z. B. für Hartz-IV-Empfänger die Übernahme

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