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Dr. Christian von Boetticher zur Rundfunkfinanzierung: Neuregelung wird fühlbare Verbesserung bringen!

nicht unverhältnismäßig hoch sein. Es muss für Familienbetriebe auch weiterhin rentabel bleiben, wenn z. B. kleine

Christel Happach-Kasan zu den Regionen der Zukunft

der Gebietskörperschaften überwunden werden. Z. B. braucht auch die Hansestadt Lübeck ein gemeinsam mit den angrenzenden

Claus Ehlers: Verbandsklagerecht für Tierschutzverbände ist ein zahnloser Tiger

Seite 1/2 gelandet“. Die Hoffnung mancher Verbände, mit dem Klagerecht z. B. Tierversuche beenden

Bürgerbeauftragte informiert: Menschenwürde ist nicht relativ - Sanktionen bei Grundsicherung überprüfen!

Nichtantritts oder Abbruchs einer Maßnahme (§ 31 Abs. 1 SGB II). Über die Verfassungsmäßigkeit der Sanktionen z

Uli König zur Bargeldobergrenze: Transparenter Staat statt gläserner Bürger! #6Piraten

für Euros gibt. Abgesehen davon wird gerade das, was 'Transparency' austrocknen will, wie z. B

Sandra Redmann zu TOP 5: Das Gesetz beachtet Prävention und Tierschutz

ich, unbestritten. Auch andere Bundesländer, wie z. B. Niedersachsen, haben eigene Gesetze auf den Weg gebracht

Claus Christian Claussen: TOP 4: Die Landesplanung für künftige Entwicklungen und Herausforderungen aufstellen

durch raumordnerische Verträge ermöglicht, um von den Zielen z. B. für Modellvorhaben oder Experimente, abweichen

20-002_08-22 (PDF)

(0431) 988 1152 Fax (0431) 988 610 1180 Europaausschuss@landtag.ltsh.de K u r z b e r i c h t

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