Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.

Datenschutzerklärung

Suchergebnisse

Resultate 57 bis 64 von 2.518

Burkhard Peters zur Senkung der Quoren bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

-Holstein TOP 11 – Senkung der Quoren bei Volksbegehren und Pressesprecherin Volksentscheiden

Volksbegehren zum Schutz des Wassers auf dem Weg

und der SSW. Das Ziel: 80.000 Unterschriften Um einen Volksentscheid zu erreichen, müssen bis zum 2. März

Erfolg für Schleswig-Holsteins Bürger: Mehr direkte Demokratie im Norden

folgen müssen. Insbesondere auf Bundesebene ist die Einführung von Volksentscheiden notwendig

Werner Kalinka: CDU offen zum Dialog über die direkte Demokratie

von Volksentscheiden auf Bundesebene wegen der möglichen Folgewirkungen für das Land Schleswig-Holstein gründlich

Klaus Schlie: Instrument der Volksabstimmung muss handhabbar sein

ein durch Volksentscheid zustande gekommenes Gesetz vom Landtag geändert werden kann.Der vorliegende Vorschlag

Wolfgang Kubicki: "Volksbegehren gegen eine Zwangskreisgebietsreform wird von der FDP unterstützt"

der Regierung ablehnten und einen Volksentscheid gegen dieses Vorhaben befürworten würden.„ Es bleibt dabei

to_18-002_06-12 (PDF)

) Volksinitiative „Für Volksentscheide ins Grundgesetz“ Antrag der Volksinitiative Drucksache 17/2239 Bericht

Dr. Patrick Breyer: "Schleswig-Holsteins Politiker sind nicht reif für Volksabstimmungen über Gesetze" #6Piraten

-Holsteinern zu ermöglichen, vom Landtag beschlossene Gesetze per Volksentscheid wieder einzukassieren

Filtern