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Umdrucke
19. Wahlperiode
Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).
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NummerDatumTitelVorgangDokument
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19/594809.06.2021Beitritt des Kreises Steinburg zum HVV / Auswirkungen auf die Verkehrsverträge des Landes; hier: Gutachten
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19/594709.06.2021Berichtsanträge a) Über die Verwendung der ESF+-Mittel in Schleswig-Holstein mit Stand der Programmierung, Schwerpunkte und Zeitplan sowie Bericht über die Bilanz des ESF2014 - 2020 und einen Bericht über den aktuellen Stand der Umsetzung des Aufbauinstruments "Next Generation EU"; b) über die Umsetzung des Landtagsbeschlusses Rahmenbedingungen für Freiwilligendienste verbessern (Drucksache 19/2236); c) Über den aktuellen Stand der Ausgleichsabgabe mit Bezugnahme auf die Bemerkungen des Landesrechnungshofs
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19/594628.05.2021Länderübergreifendes Kooperationsprojekt "Smart Surfer - Fit im digitalen Alltag"; hier: Berichtspflicht an den Finanzausschuss
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19/594506.06.2021Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes (LBGG)
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19/594403.06.2021Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes (LBGG)
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19/594308.06.20211. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss; hier Gegenvorstellung
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19/594210.06.2021Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes
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19/594109.06.2021Anzuhörendenliste mündliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur ambulanten Resozialisierung und zum Opferschutz in Schleswig-Holstein (ResOG SH)
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19/594004.06.2021Evaluierung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Schleswig-Holstein
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19/593907.06.2021Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum Ausgleich der finanziellen Lasten der Stadt Fehmarn und des Kreises Ostholstein für die Sicherstellung des abwehrenden Brandschutzes (Kostenerstattungsgesetz Fehmarnbeltquerung)