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Umdrucke
19. Wahlperiode
Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).
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NummerDatumTitelVorgangDokument
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19/520822.01.2021Stellungnahme zu "Gründungsgeist im Land weiter stärken"
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19/520725.01.2021Stellungnahme zu "Tragfähige Förderstrukturen für die Volkshochschulen schaffen - Weiterbildungsgesetz reformieren"
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19/520622.01.2021Verfassungsbeschwerde und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung diverser Rundfunkanstalten (Verfahren 1 BvR 2777/20)
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19/520521.01.2021Verfassungsbeschwerde und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung des Deutschlandradios, Körperschaft des öffentlichen Rechts (Verfahren 1 BvR 2775/20
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19/520420.01.2021Antrag auf Bericht und Einschätzung der Landesregierung zur Ablehnung der Europäischen Kommission, die Bürgerinitiative Minority SafePack (MSPI) umzusetzen
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19/520321.01.2021Stellungnahme zu "Gründungsgeist im Land weiter stärken"
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19/520219.01.2021Ausweitung des Corona-Schutzschirms durch ein ergänzendes Landeszuschussprogramm zur Stärkung der Jugend- und Familienbildung
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19/520119.01.2021Verfassungsbeschwerde Zweites Deutsches Fernsehen; hier: spätere Übersendung eines Schriftsatzes
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19/520020.01.2021Stellungnahme zu "Öffentliches Zeigen von Reichskriegsflaggen unterbinden" und "Reichskriegsflaggen als Symbole verfassungsfeindlicher Demonstrationen unterbinden"
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19/519920.01.2021Stellungnahme zu "Öffentliches Zeigen von Reichskriegsflaggen unterbinden" und "Reichskriegsflaggen als Symbole verfassungsfeindlicher Demonstrationen unterbinden"