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Umdrucke
19. Wahlperiode
Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).
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NummerDatumTitelVorgangDokument
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19/31814.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenbaubeiträge und zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Abs. 1 KAG
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19/31701.12.2017Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Verbot der Pferdesteuer
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19/31621.11.2017Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2018 - Auswertung durch das Hanse-Office in Brüssel
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19/31521.11.2017Bericht über die Reise in die Region Kaliningrad 2017
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19/31410.10.2017Jahresabschlussbericht des UKSH
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19/31321.11.2017Anzuhörendenliste zum Thema "Bundeseinheitliche Regelung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln"
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19/31221.11.2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "InfrastrukturModernisierungsProgramm für unser Land Schleswig-Holstein" und zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens zur Förderung von Mobilität und Innovation des Schienenpersonennahverkehrs im Land Schleswig-Holstein sowie zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein und Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung von Impuls 2030
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19/31120.11.2017Liste der mündlich Anzuhörenden zu den Gesetzentwürfen zur a) Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträgen und b) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Absatz 1 KAG
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19/31022.09.2017Information des Finanzausschusses über die Verwaltungsvereinbarung Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE®)
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19/30920.11.2017Stellungnahme zur Änderung des Schulgesetzes