Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.
Unterrichtungen
19. Wahlperiode
Weitere Parlamentsdokumente, auch aus früheren Legislaturperioden, finden Sie über das Landtagsinformationssystem (LIS-SH).
-
NummerDatumTitelVorgangDokument
-
19/16520.08.2019Entschließung des Bundesrates für eine erfolgreiche Elektrifizierungsoffensive
-
19/16414.08.2019Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2021 (Zensusausführungsgesetz 2021 - ZensGAG 2021)
-
19/16313.08.2019Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der "HSH Finanzfonds AöR" als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts sowie zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der "hsh portfoliomanagement AöR" als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts nach § 8b des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
-
19/16213.08.2019Unterrichtung der Parlamente nach § 8 Stabilitätsratsgesetz
-
19/16105.07.2019Künstliche Intelligenz - strategische Ziele und Handlungsfelder für Schleswig-Holstein
-
19/16003.07.2019Landesverordnung zur Einführung eines sicheren Verfahrens zur Authentifizierung von Datenübermittlern und zur Gewährleistung der Integrität elektronisch übermittelter Datensätze in Angelegenheiten der Bauaufsicht (Authentifizierungsverordnung-Bauaufsicht)
-
19/15903.07.2019Aufhebung der Landesverordnung über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn nach § 556d Absatz 2 Satz 1 BGB (Mietpreisverordnung Schleswig-Holstein)
-
19/15802.07.2019Entwurf eines Maßregelvollzugsgesetzes (MVollzG)
-
19/15702.07.2019Entwurf eines Rahmenvertrags für Schleswig-Holstein nach § 131 SGB IX zur Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe
-
19/15628.06.2019Entwurf eines Gesetzes zur Harmonisierung der Haushaltswirtschaft der Kommunen (Kommunalhaushalte-Harmonisierungsgesetz)