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(Foto: Landtag)

Sexismus und Rassismus in der Polizeischule?

Die vermeintlich sexistischen und fremdenfeindlichen Äußerungen in der Polizeischule Eutin sind am Mittwoch erneut Thema im Innen- und Rechtsausschuss.
Die Piraten, die den Fall öffentlich gemacht hatten, wollen Innenminister Stefan Studt (SPD) noch einmal zu dem Fall hören. Der Grund: Die unter Verdacht stehenden Polizeischüler sollen am 1. Juli verbeamtet werden.
Insgesamt tagen fünf Ausschüsse des Landtages in dieser Woche - etwa zur Krankenhaus-Sanierung und Unterrichtsangeboten für Flüchtlinge. Der Überblick: mehr

Abteilungsleiterin wusste über den "Friesenhof" nicht "explizit" bescheid

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"Friesenhof"-Heim in Dithmarschen. Die Opposition hält der Heimaufsicht und der Sozialministerin vor, zu spät und unzureichend reagiert zu haben. (Foto: dpa)

Der "Friesenhof" war der für Kinder und Jugendliche zuständigen Abteilungsleiterin im Sozialministerium über Jahre hinweg "nicht explizit bekannt". Die als Betroffene vor den Untersuchungsausschuss geladene 64-Jährige gibt an, sich vor allem um Strukturen und nicht um Namen gekümmert zu haben.
Gleichwohl habe sie mit der Referatsleiterin der Heimaufsicht, die nach der Schließung der Einrichtung für problematische Mädchen im Zusammenhang mit der Aktenführung abberufen worden war, stets "vertrauensvoll" zusammengearbeitet. mehr

Vietnams Botschafter stellt sich vor

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Freundschaftliche Geste zwischen Doan und Schlie. (Foto: Landtag)

Landtagspräsident Klaus Schlie hat den vietnamesischen Botschafter Doan Xuan Hung zu einem Antrittsbesuch empfangen. Der Diplomat besichtigte am Montag den Plenarsaal an der Förde und trug sich ins Gästebuch ein.
Im anschließenden Gespräch mit Schlie ging es um die bilateralen Beziehungen und Kooperationsmöglichkeiten mit Schleswig-Holstein. Doan ist seit 10. November 2015 vietnamesischer Botschafter in Deutschland.

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Bürgerpreis: Noch bis 30. Juni bewerben

Mit dem regionalen Wettbewerb des Deutschen Bürgerpreises wollen der Sozialausschuss des Landtages und die Sparkassen in Schleswig-Holstein in diesem Jahr zum 13. Mal ehrenamtliches Engagement in Schleswig-Holstein auszeichnen.
Zum Motto "Deutschland 2016 -­ Integration gemeinsam leben" können sich Personen und Projekte bewerben oder vorgeschlagen werden, die sich ehrenamtlich für das Miteinander vor Ort einsetzen und Menschen Türen für ein integriertes Leben in der Gesellschaft öffnen. Bewerbungsschluss ist der 30. Juni.

Festakt für die Demokratie mit 400 Gästen

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Abgeordnete blickten in einer Diskussionsrunde auf die vergangenen Jahrzehnte zurück. (Foto: Landtag)

Vor 70 Jahren brach Schleswig-Holstein in die Demokratie auf. Mit einem Festakt erinnerte der Landtag am Dienstagabend an die Ereignisse 1946: die Verabschiedung der ersten vorläufigen Landesverfassung vom 12. Juni und die Ernennung des ersten Landtages am 26. Februar.
Landtagspräsident Klaus Schlie sagte bei der Feierstunde vor rund 400 Gästen im Schauspielhaus Kiel. "Wann gründete sich unser Land? Eine Antwort kann mit Recht lauten: Schleswig-Holstein wurde nicht gegründet, es wurde völlig neu geboren und dieser Geburtsvorgang dauerte einige Jahre. Am Beginn dieser Geburt stand der Landtag." mehr

Der Festakt in Bildern

Eine Bildergalerie von der Feierstunde zu 70 Jahren Schleswig-Holsteinischer Landtag finden Sie hier. mehr

Ostseepolitiker setzen auf nachhaltige Landwirtschaft

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Parlamentarier aus den südlichen Ostsee-Anrainerstaaten tagten in Kiel. (Foto: Landtag)

Die Landwirtschaft muss sich an "die gewandelten gesellschaftlichen Anforderungen" anpassen und nachhaltig und ressourcen-schonend produzieren. Das ist eine Kernforderung des Parlamentsforums Südliche Ostsee, das vom 12. bis 14. Juni im Kieler Landeshaus getagt hat. Die Regionalpolitiker aus Deutschland, Polen, Russland und Schweden rufen dazu auf, das Tierwohl, den Klimaschutz und die biologische Vielfalt verstärkt in den Blick zu nehmen.
Die Abgeordneten haben eine 10-seitige Abschlussresolution mit dem Schwerpunkt "Land-, Fischerei- und Ernährungswirtschaft" erarbeitet. mehr

Der Landtag twittert

Ausschusstermine

Ausschusskalender 2016

Plenartermine 2016

  • 20. - 22. Januar
  • 17. - 19. Februar
  • 09. - 11. März
  • 27. - 29. April
  • 08. - 10. Juni
  • 20. - 22. Juli
  • 21. - 23. September
  • 12. - 14. Oktober
  • 16. - 18. November
  • 14. - 16. Dezember

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