HSH Nordbank: Finanzausschuss berät Vorlagen für den Verkauf

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Die HSH Nordbank steht kurz vor dem Verkauf: Der Landtag muss zustimmen. (Foto: dpa)

Am letzten Ausschusstag in dieser Woche tagt der Finanzausschuss erneut zu einem brisanten Thema: Dem Verkauf der HSH Nordbank und dem damit verbundenen, von der Regierung vorgelegten Nachtragshaushalt über knapp drei Milliarden Euro.
Währenddessen ist der Bildungsausschuss zu einer Informationsfahrt nach Hamburg aufgebrochen. Vor Ort informieren sich die Abgeordneten über neue Konzepte im Bildungsbereich. Dazu besuchen sie unter anderem eine Stadtteilschule und treffen sich mit dem Schulausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft und mit Schulsenator Ties Rabe. mehr

Untersuchungsausschuss kann an die Arbeit gehen

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Landtagspräsident Klaus Schlie (Mitte) eröffnet die konstituierende Sitzung des PUA. Rechts der Geschäftsführer Morten J. Alpes vom Landgericht Flensburg, links Verwaltungsdirektor Utz Schliesky (Foto: Landtag)

Es geht insbesondere um Vorwürfe der Aktenmanipulation, der Unterdrückung von Beweismitteln und des Mobbings bei der Polizei: Heute hat sich der vom Landtag eingesetzte Untersuchungsausschuss zu den Ereignissen um die sogenannte Rocker-Affäre personell aufgestellt.
Zum Vorsitzenden des elfköpfigen Gremiums wurde in der konstituierenden Sitzung der CDU-Abgeordnete Claus Christian Claussen gewählt, als sein Stellvertreter fungiert Thomas Rother (SPD). Insgesamt hat der „Polizei“-PUA, der 28. Parlamentarische Untersuchungsausschuss in der Geschichte des Landtages, fast 100 Einzelfragen zu klären. Tagen wird der Ausschuss in der Regel montags. Die nächste Sitzung findet am 28. Mai statt, unter anderem mit der Aufstellung des weiteren Verfahrenablaufs. mehr

Plastikteilchen in der Schlei: Minister will Gesetzesänderung

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Seit Mitte April ist ein Schiff mit einer Siebvorrichtung zur Reinigung der Schlei von Plastikpartikeln unterwegs. (Foto: dpa)

Die unabsichtliche Einleitung von großen Mengen Plastikschnipseln in die Schlei durch das Schleswiger Klärwerk ist vermutlich ein Einzelfall. Dies kristallisierte sich heute im Umweltausschuss des Landtages heraus.
In anderen Klärwerken sowie Biogasanlagen in Schleswig-Holsteinsind nach Angaben von Umweltminister Robert Habeck (Grüne) keine weiteren ungewöhnlich großen Mengen an Plastikteilchen gefunden worden. Bei einer Überprüfung in Schleswig-Holstein sei nichts entdeckt worden, teilte der Minister den Ausschussmitgliedern mit. mehr

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Titelbild der aktuellen Ausgabe

„Der Landtag“ beleuchtet 1968 und die Folgen

War der Aufbruch der Studenten von 1968 ein gesellschaftlicher Modernisierungsschub oder ein Irrweg? 50 Jahre danach blickt die Landtagszeitschrift zurück, sammelt Stellungnahmen und beleuchtet, wie der Zeitgeist von damals auch aktuelle Debatten im Landtag prägt.
Weiteres Thema: Untersuchungsausschüsse. Einer der spektakulärsten befasste sich ab 1959 mit dem ehemaligen SS-Arzt Werner Heyde, der jahrelang in Schleswig-Holstein untertauchen konnte. Der Kieler Historiker Dr. Ulrich Erdmann arbeitet den Fall auf.

Offener Besucherabend am 30. April

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Interessierte Besucher sehen sich im Landtag um. (Fotos: Landtag)

Die Architektur bewundern, im Plenarsaal Platz nehmen und Fragen zum parlamentarischen Geschehen stellen – fachkundige Antworten inklusive. Am Montag, 30. April, öffnet der Landtag seine Türen für alle, die ohne Voranmeldung das Parlament kennenlernen wollen.
Um 18 Uhr lädt die Landtagsverwaltung zum Offenen Besucherabend ein. Rund eine Stunde dauert die Infoveranstaltung. Die Teilnahme ist kostenfrei, nur der Personalausweis ist erforderlich.

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„Buchenwald am Dieksee“ von Hinrich Wrage, um 1890 (Detail)

Die Landschaft im Blick

Das Eutiner Ostholstein-Museum stellt im Rahmen der gemeinsamen Reihe des Landtages und der Investitionsbank „Kulturland Schleswig-Holstein“ im Kieler Landeshaus aus. Präsentiert wird eine Auswahl der Gemäldesammlung.
Motivisch liegt der Schwerpunkt auf der ostholsteinischen Landschaft - neben älteren Werken von Malern wie Friedrich Loos oder Hinrich Wrage werden auch Arbeiten zeitgenössischer Künstler wie Klaus Fußmann oder Vertreter der Norddeutschen Realisten gezeigt. Die Ausstellung ist bis zum 25. April kostenfrei im Landeshaus zu besichtigen, ein Personalausweis ist erforderlich. mehr

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