Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Möglichkeit zum Opt-Out finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Datenschutzerklärung

24. Mai 2018 – Parlamentsforum Südliche Ostsee

Neue Impulse und ein Orden

Seit 15 Jahren kommen Regionalpolitiker aus der südlichen Ostseeregion zum Parlamentsforum zusammen. Das Jubiläumstreffen vom 13. bis 15. Mai im polnischen Olsztyn stand im Zeichen der Digitalisierung.

18_05_pso
Feierliche Übergabe der Resolution beim Parlamentsforum Südliche Ostsee Foto: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

Die Abgeordneten aus Deutschland, Polen, Schweden, Russland und Litauen weisen in ihre Abschlussresolution auf den „dringenden Bedarf“ hin, „das allgemeinzugängliche Hochgeschwindigkeitsinternet zu fördern und Privathaushalten und Unternehmen zu ermöglichen den einheitlichen digitalen Binnenmarkt zu nutzen“. Ein Kernbegriff soll dabei „intelligente Spezialisierung“ sein.

„Wir müssen diese Schnittmengen suchen“

Durch Wissenstransfer sollen regionale Stärken in Wirtschaft und Forschung gefördert und eine „Überlappung von Strategien“ vermieden werden. „Wir müssen diese Schnittmengen suchen, damit wir nicht alles selbst machen müssen“, erläuterte der Leiter der schleswig-holsteinischen Delegation, der CDU-Abgeordnete Hartmut Hamerich, nach der Konferenz in der Wojewodschaft Ermland-Masuren im Europaausschuss.

Im Namen des Landtages nahm Hamerich den höchsten Orden der Region Ermland-Masuren entgegen Die Gastgeber ehrten damit die Regionalparlamente von Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern sowie den polnischen Wojewodschaften Pommern und Westpommern, die das Parlamentsforum anlässlich des polnischen EU-Beitritts 2004 aus der Taufe gehoben hatten.

Inzwischen gehören neun Regionen dazu. Erstmals war der litauische Gemeindeverband Klaipeda (deutsch: Memel) als Beobachter dabei, der voraussichtlich beim nächsten Treffen im Juni 2019 in Schwerin Vollmitglied sein wird.