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9. September 2019 – Europaausschuss

Erfahrungsaustausch in den Alpen

Minderheitenschutz und grenz­überschreitende Zusammenarbeit – das waren die Hauptthemen der Informationsreise des Europaausschusses nach Südtirol. Ein Ziel: auf europäischer Ebene in Zukunft gemeinsam dafür zu werben.

Europaausschuss Südtirol
Die Ausschussmitglieder (v. l.) J. Hansen (FDP), P. Lehnert, T. von der Heide (beide CDU), W. Baasch und B. Pauls (beide SPD) mit dem Südtiroler Landtagspräsidenten Josef Noggler (3. v. r.) Foto: Landtag, Jan Diedrichsen

Drei Tage hat der Europaausschuss des Landtages sich vergangene Woche (vom 2. bis 6. September) in Südtirol über die dortige Minderheiten- und Autonomiepolitik informiert. In der Landeshauptstadt Bozen traf die fünfköpfige Delegation unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Wolfgang Baasch (SPD) den Südtiroler Landtagspräsidenten Josef Noggler, der die Gäste aus dem Norden unter anderem über Bestimmungen aufklärte, die die Zusammenarbeit unter den verschiedenen Sprachgruppen im Südtiroler Landtag regeln. Außerdem standen Gespräche mit Politikern aus den Bereichen Soziales und Minderheiten auf dem Programm.

Konkretes Ergebnis der Reise: Die Landtage in Südtirol und Schleswig-Holstein wollen prüfen, ob sie bei der Stärkung des Minderheitenschutzes und der Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Europa gemeinsam tätig werden können. Beide Parlamente, in Kiel und Bozen, haben die europaweite Bürgerinitiative der Minderheiten – „Minority SafePack Initiative“ – mit entsprechenden Parlamentsbeschlüssen unterstützt. „Es ist nun an der Zeit, die Europäische Kommission zu drängen, den Willen der Bürger auch in konkrete Politik umzusetzen. Es wäre ein wichtiges Signal, wenn der Südtiroler und der Schleswig-Holsteinische Landtag ein gemeinsames Vorgehen vereinbaren könnten“, erklärt Baasch.

Neben den Minderheitenthemen stand vor allem der Erfahrungsaustausch in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Mittelpunkt. In Südtirol spielt die Kooperation im Alpenraum eine wichtige politische Rolle, für Schleswig-Holstein sind es die Beziehungen zum direkten Nachbarn Dänemark und zum Ostseeraum. Abseits von politischen Gesprächen besuchte die Delegation, zu der auch Peter Lehnert, Tobias von der Heide (beide CDU), Birte Pauls (SPD) und Jörg Hansen (FDP) gehörten, unter anderem den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die Ladinische Minderheit und die Europäische Akademie (EURAC) in Bozen.