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4. Dezember 2019 – Besuch aus Kaliningrad

Partnerschaft „wieder mit Leben erfüllen“

Vor 20 Jahren beschloss das Land eine Partnerschaft mit Kaliningrad. 2020 steht zudem das 20. Jubiläum der Partnerschaft zwischen dem Landtag und der Kaliningrader Gebietsduma an. Anlass für eine russische Delegation, Schleswig-Holstein und den Landtag zu besuchen.

Delegation Kaliningrad
Landtagspräsident Schlie (3. v. r.) und der Europaausschuss-Vorsitzende Wolfgang Baasch (2. v. l.) mit Gästen aus dem Kaliningrader Parlament: Sergej Juspin (l.), Marina Orgejewa, Alexander Musewitsch (2. v. r.) und Pawel Lozman Foto: Landtag, Yvonne Windel

Auf Einladung von Landtagspräsident Klaus Schlie ist noch bis Freitag eine fünfköpfige Delegation der Kaliningrader Gebietsduma unter Leitung ihrer Vorsitzenden Marina E. Orgejewa in Schleswig-Holstein zu Gast. Anlass ist das 20-jährige Bestehen des Partnerschaftsmemorandums zwischen dem Schleswig-Holsteinischen Landtag und der Kaliningrader Gebietsduma im kommenden Jahr.

Im Fokus des heutigen Besuchs im Landtag stand eine gemeinsame Arbeitssitzung des Europaausschusses mit den Delegationsmitgliedern. Darin ging es unter anderem um Tourismus und Jugendaustausch. So will Kaliningrad etwa den Kreuzfahrt-Tourismus durch den Bau eines neuen Hafens ankurbeln. Auch eine Verbindung nach Kiel soll es geben, berichtete die Duma-Vorsitzende Orgejewa, die das Projekt als „Motor für die Tourismus-Entwicklung“ in Kaliningrad bezeichnete. Mit der Einführung von elektronischen Visa soll zudem die Einreise erleichtert werden. Alexander Musewitsch, zuständig für internationale und regionale Beziehungen, sprach von etwa 65.000 internationalen Besuchern, überwiegend aus Polen, Deutschland und dem Baltikum, die 2019 in die russische Region an der Ostsee gereist seien.

Austausch für Jugendliche und Abgeordnete geplant

Den Vorschlag der Kaliningrader, neue Städtepartnerschaften zwischen Schleswig-Holstein und Kaliningrad zu knüpfen, bezeichnete Landtagspräsident Schlie als „guten, konstruktiven Vorschlag“. Er schlug außerdem vor, den Jugendaustausch insbesondere mit Blick auf die Berufsschulen zu fördern und damit das Partnerschaftsmemorandum „wieder mit Leben zu erfüllen“. Außerdem ging es um einen regelmäßigen Austausch von Abgeordneten des Landtages und der Gebietsduma.

 

Kaliningrad Delegation Duma-Vorsitzende Orgejewa
Duma-Vorsitzende Marina Orgejewa und der Vorsitzende des Ausschusses für internationale und regionale Beziehungen, Alexander Musewitsch Foto: Landtag, Yvonne Windel

Am Vormittag hatten die Parlamentarier aus Kaliningrad auf dem Gedenkfeld des Kieler Eichhof-Friedhofs bereits Kränze für die gestorbenen sowjetischen Zwangsarbeiter im Zweiten Weltkrieg niedergelegt. Beim anschließenden Empfang im Landeshaus durfte der für Staatsgäste übliche Eintrag ins Gästebuch und ein Blick in den Plenarsaal nicht fehlen. Den Höhepunkt am Abend markierte eine Festveranstaltung im Kieler Schauspielhaus. Daran nahmen die politischen Spitzen beider Regionen sowie viele Akteure der Partnerschaftsarbeit teil.

Funke ist übergesprungen

In einer kurzen Talkrunde bedankte sich die Duma-Vorsitzende nochmals für den „warmen Empfang“ in Kiel. Die fast 20 Jahre währende Parlamentspartnerschaft nannte sie überstimmend mit Landtagspräsident Schlie „nur einen ersten Schritt“ der Beziehungen. Denn, so Orgejewa, „es kommt noch viel Arbeit auf uns zu, die Partnerschaft mit weiterem Leben zu erfüllen“. Schlie unterstrich dies und nannte insbesondere die Jugendarbeit einen zukünftigen Schwerpunkt. Eins sei inzwischen aber klar geworden, sagte Schlie vor den insgesamt rund 400 Gästen im Schauspielhaus: „Die Beziehung der Parlamente ist übergesprungen auf die ganze Gesellschaft.“

Am morgigen Donnerstag stehen Besuche des Inklusionsbetriebes der Stiftung Drachensee „Café und Restaurant Freistil“ im ehemaligen Kieler Lessingbad und des Eckernförder Unternehmens „Meergold Rehbehn & Kruse GmbH“ auf dem Programm. Dort werden sich die Delegationsmitglieder gemeinsam mit Parlamentspräsident Schlie über die Themen inklusives Arbeiten und inklusive Bildung informieren.

Auch Länderpartnerschaft feiert Jubiläum

Zusammen mit der Parlamentarier-Delegation ist eine Gruppe Regierungsmitglieder um den Gouverneur der Kaliningrader Gebietsregierung, Anton Alikhanov, angereist. Denn: Auch das Land Schleswig-Holstein pflegt eine Partnerschaft mit Kaliningrad. Die Verbindung mit der russischen Oblast an der Ostsee feiert bereits in diesem Jahr ihr 20-jähriges Jubiläum. Der Landtag ist seit Januar 2000 formell über ein partnerschaftliches Memorandum mit der Kaliningrader Gebietsduma verbunden.

Zwischen zehn schleswig-holsteinischen und russischen Kommunen gibt es derzeit kommunale Partnerschaftsvereinbarungen. Städtepartnerschaften haben Kiel (zu Sovetsk und Kaliningrad, seit 1992), Pinneberg (zum Rayon Selenogradsk / Oblast Kaliningrad, seit 1991) und Plön (zu Neman / Oblast Kaliningrad, seit 2006) geschlossen.