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14. April 2020 – Plenartagung am 17. April

Sondersitzung: „Unser Weg aus der Krise“

Der Landtag wird am 17. April zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Schwerpunktmäßig wird es um die weiteren – eventuell aufgelockerten – Beschränkungen in der Corona-Krise gehen.

Plenartagung März 2020 Verkleinerung Corona
Wie im März wird der Landtag auch kommenden Freitag in reduzierter Stärke mit Abstand zwischen den Sitzen tagen. Foto: Michael August

Der Ältestenrat hat sich in einer Telefonkonferenz darauf verständigt, am kommenden Freitag (17. April) um 15 Uhr eine außerordentliche Sitzung des Landtages anzuberaumen. Im Mittelpunkt der Beratungen werden die Entwicklungen in der Corona-Krise stehen. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat diesbezüglich eine Regierungserklärung zum Thema: „Unser Weg aus der Krise – Perspektiven für Schleswig-Holstein“ angekündigt.

Bereits am Freitagvormittag sind mehrere Ausschusssitzungen geplant. Während der Plenarsitzung soll erneut genügend Abstand zwischen den Abgeordneten gewährleistet sein. Ein Teil der Abgeordneten will zudem einen Mundschutz tragen. Kein Thema am Freitag ist der von der Landersregierung angekündigte zweite Nachtragshaushalt. Im Finanzausschuss herrschte vergangene Woche Einigkeit, dass Details für den geplanten Nachschlag noch geregelt werden sollen und die Zeit bis zur kommenden regulären Tagung am 6. Mai ausreicht. Die Landesregierung will das Corona-Hilfsprogramm auf eine Milliarde Euro erhöhen.

Weitere Infos:
Pressemitteilung des Landtages