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29. April 2020 – Acrylglas-Schutz im Plenarsaal

Abgeordnete können wieder vollzählig tagen

Ein Stück Normalität in der Krise: Zum Mai-Plenum kann der Landtag wieder wie gewohnt vollzählig tagen. Konstruktionen aus Acryl­glas zwischen den Abgeordneten­plätzen im Plenar­saal sollen den notwendigen Schutz bieten.

Im Plenarsaal werden Acrylglas-Schutz-Konstruktionen eingebaut.
Ein Handwerker baut die neuen Schutz-Konstruktionen im Plenarsaal ein. Foto: Landtag, Regina Baltschun

Nachdem im März und April viele Plätze im Plenarsaal freibleiben und die Abgeordneten in verringerter Zahl tagen mussten, um die Sicherheitsabstände zu wahren, hält jetzt Normalität Einzug. Zumindest fast: Acrylglas-Konstruktionen als Schutzbarriere sorgen dafür, dass zur Plenartagung kommende Woche alle Parlamentarier wieder ihre Plätze einnehmen können. „Das Parlament funktioniert, auch in Krisenzeiten. Seiner für die Demokratie unabdingbaren Arbeit kann es ab jetzt auch wieder in vollständiger Zahl nachgehen“, erklärte Landtagspräsident Klaus Schlie.

Zwar sei die Handlungsfähigkeit der Legislative zu jeder Zeit sichergestellt gewesen, betonte er. „Aber mit dieser Lösung ist das Parlament nicht nur funktionsfähig, sondern auch vollzählig. Alle 73 gewählten Abgeordneten sind an ihrer ureigensten Wirkungsstätte, dem Plenarsaal, jetzt wieder arbeitsfähig.“

„Sinnvolle und nachhaltige Lösung“

Ein Umzug des Landtages in ein größeres Ausweichquartier sei schon aufgrund der Kosten und der fehlenden Infrastruktur nicht praktikabel gewesen, sagte Schlie. „Der Schutz durch das Acrylglas ist die sinnvollste und nachhaltigste Lösung. Damit kann der Landtag da tagen, wo er hingehört – im Landeshaus, das das Herz unserer Demokratie ist und bleibt.“ Mit den Maßnahmen sei das Landeshaus für die gesamte Dauer der Corona-Pandemie gerüstet. „Ich freue mich, dass wir die ‚neue Normalität‘, die zwangsläufig zum Schutz der Gesellschaft Einzug halten muss, bereits so schnell herbeiführen“, so der Parlamentspräsident.