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18. September 2020 – Staffelstab-Übergabe

Schlie übernimmt Vorsitz der Präsidentenkonferenz

Landtagspräsident Schlie hat heute seine Amtskollegin aus Sachsen-Anhalt, Gabriele Brakebusch, empfangen. Der Anlass: Die Übergabe des Staffelstabes für den Vorsitz der Landtags­präsidenten­konferenz, den Schleswig-Holstein für ein Jahr übernommen hat.

Landtagspräsidentin Brakebusch Staffelstab LPK
Die Sachsen-Anhalter Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch überreicht den Staffelstab an ihren Amtskollegen Klaus Schlie. Foto: Landtag, Yvonne Windel

Bereits seit dem 1. Juli hat der Schleswig-Holsteinische Landtag die Federführung für die Landtagspräsidenten- sowie die Landtagsdirektorenkonferenz (LPK und LDK) inne. Nun erfolgte die symbolische Übergabe der Amtsgeschäfte per Staffelstab aus dem Parlament in Sachsen-Anhalt an Parlamentspräsident Klaus Schlie.

Gabriele Brakebusch, Präsidentin im Magdeburger Landtag, wünschte Schlie „gutes Gelingen“ und wies rückblickend auf die schwierigen Bedingungen hin, die sie unter ihrem Vorsitz zu bewältigen hatte – die diesjährige Konferenz der Landesparlamente wurde coronabedingt digital abgehalten. Schlie bedankte sich für die Zusammenarbeit und die Möglichkeit „den Übergang miteinander zu gestalten“. Auf seine eigene Amtszeit als Vorsitzender des Gremiums blickt er positiv: „Wir sind Optimisten und werden das Beste daraus machen.“

Während ihres Besuchs trug sich die Parlamentschefin aus Sachsen-Anhalt außerdem ins Gästebuch des Landtages ein. Auch ein Blick in den gläsernen Plenarsaal gehörte zum Programm.

Austausch über Arbeit der Landesparlamente

Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, kurz: Landtagspräsidentenkonferenz, ist ein Konferenzgremium, das die Interessen der deutschen Landesparlamente koordiniert. Auf ihren Tagungen geht es insbesondere um die Arbeit der Parlamente, deren Stellung und Aufgaben, Fragen des Föderalismus, des Parlaments- und des Abgeordnetenrechts. Gemeinsame Standpunkte zu den verschiedenen Themen werden meist in Form von Empfehlungen und Erklärungen festgehalten.

In die einjährige Amtszeit von Parlamentspräsident Klaus Schlie fällt die Europakonferenz der Landtagspräsidenten am 31. Januar und 1. Februar 2021 in Brüssel sowie die gemeinsame Tagung der Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente vom 6. bis 8. Juni 2021 in Linz. Die Direktoren der deutschen Landesparlamente tagen am 9. und 10. November in Lübeck sowie am 25. und 26. April in Husum.