Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Abstandsregeln: Die Corona-Maßnahmen bringen viele Einschränkungen mit sich. Einige davon greifen in die Grundrechte ein. In einer neuen Folge „Schlürmann fragt – Schlie antwortet“ macht Landtagspräsident Klaus Schlie vor allem deutlich, dass Einschränkungen der Grundrechte „immer zeitlich begrenzt und lokal angemessen“ sein müssten. In diesem Fall gehe es darum, Menschenleben zu schützen. Dauerhafte Einschränkungen seien in einem demokratischen Staat „völlig undenkbar“.
Zudem würden die Maßnahmen von den Parlamenten hinterfragt und überprüft, ebenso wie von den Gerichten. Als „Regulativ“ für Parlamente und Regierungen diene auch die öffentliche Diskussion. „Diese Diskussion darf uns nicht ärgern, sie gehört dazu“, so der Landtagspräsident. Kein Verständnis habe er jedoch für diejenigen, „die alles für völlig überzogen halten und meinen, diese Pandemie gibt es gar nicht“.
Hintergründiges rund um den Landtag
In dem Videoformat sprechen Landtagspräsident Klaus Schlie und der Historiker Jan Schlürmann, der unter anderem als Redenschreiber in der Landtagsverwaltung tätig ist, über aktuelle und allgemeine Themen rund um das Landesparlament. Die Videos werden in loser Folge auf der Website unter „Aktuelles – Videos“ und auf dem YouTube-Kanal des Schleswig-Holsteinischen Landtages veröffentlicht. „Corona und die Grundrechte“ ist das vierte Video dieser Reihe, die im September gestartet ist.
