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Seit Anfang 2020 ist Großbritannien nicht mehr Teil der EU. Der Europaausschuss hat sich heute mit der Frage auseinandergesetzt, wie sich der Brexit auf Schleswig-Holstein auswirkt. Fazit: Vieles bleibt abzuwarten.
Welche Auswirkungen hat der Brexit auf Wirtschaft, Bildung und Kultur in Schleswig-Holstein? Dieser Frage ist der Europaausschuss heute auf den Grund gegangen und hat sich dazu mit Mitarbeitern aus den Ministerien für Wirtschaft und Bildung sowie dem Brexit-Beauftragten der Landesregierung, Werner Koopmann von der Industrie- und Handelskammer (IHK), ausgetauscht.
Das Fazit fiel durchwachsen aus: Zwar habe sich der Austritt der Briten aus der EU in der schleswig-holsteinischen Wirtschaft bisher nur geringfügig bemerkbar gemacht. Allerdings sei die Entwicklung durch die Corona-Pandemie „massiv überlagert“ worden und die Wirkung nur schwer voneinander zu trennen, so Sönke Steffen, Mitarbeiter im Wirtschaftsministerium. Und: Im Bundesvergleich exportiere Schleswig-Holstein ohnehin wenig nach Großbritannien. Eine Umfrage der IHK bei 248 norddeutschen Unternehmen habe ergeben, dass 58 Prozent von ihnen nur wenig oder geringe Veränderungen in ihren Geschäftsbeziehungen zum Vereinigten Königreich zu verbuchen haben. 37 Prozent der Befragten gaben an, ihre Verbindungen reduziert oder vorübergehend eingestellt zu haben.
Auf Nachfrage von Bernd Voß (Grüne) zu der Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus Schleswig-Holstein, die in Großbritannien tätig sind, sagte Werner Koopmann, das größte Hemmnis seien die Arbeitsvisa, verbunden mit den Einreisebestimmungen. „Da gibt es erhebliche Probleme“, so Koopmann. Und er machte deutlich: „Wir sehen erst die Anfänge des wirtschaftlichen Cuts.“ Viele Entwicklungen ließen sich noch nicht voraussehen.
Es sei außerdem zu beobachten, dass Prozesse länger dauern, „hochkompliziert und teuer“ seien, sagte der Brexit-Beauftragte auf eine Frage des FDP-Abgeordneten Stephan Holowaty. Dieser hatte sich erkundigt, ob ein direkter Austausch mit Geschäftspartnern auf der britischen Insel überhaupt noch möglich sei.
Ein weiterer Punkt in der Debatte: die Bildung und damit die EU-weiten Jugend- und Studentenaustauschprogramme. Für das Bildungsministerium berichtete der zuständige Mitarbeiter für das Austauschprogramm Erasmus plus, aus dem die Briten mit ihrem Ausstieg aus der EU ebenfalls ausgetreten sind. Das Programm sei eines der erfolgreichsten und für die europäische Verständigung besonders wichtig, so Christian Matthes. Durch den Brexit fehlten hohe Fördersummen. Derzeit sei eine bilaterale Lösung zwischen Deutschland und Großbritannien im Gespräch.
