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24. September 2021 – September-Plenum

Misshandlung von Heimkindern: Aufarbeitung wird fortgesetzt

Landtag und Regierung haben sich in den vergangenen Jahren bemüht, Misshandlungen in Kinderheimen und psychiatrischen Einrichtungen aufzuarbeiten. Diese Aktivitäten sollen nun in eine Dokumentation einfließen.

Symposium Heimkinder Missbrauch
Über Jahrzehnte mussten Heimkinder unter anderem für Medikamententests herhalten. Auf einem Symposium im November 2018 spricht ein Betroffener von seinem Schicksal. Foto: Landtag, Yvonne Windel

Ein dunkles Kapitel Landesgeschichte: Hunderte Menschen wurden bis in die 1970er Jahre in staatlichen und kirchlichen Einrichtungen Opfer von Gewalt, Erniedrigung und Medikamententests. Dies geschah beispielsweise in Schleswig und Glückstadt. Landtag und Landesregierung haben in den vergangenen Jahren zahlreiche Initiativen auf den Weg gebracht, um die Geschehnisse aufzuklären und um den Opfern zu helfen. Die Aktivitäten sollen nun in einer Dokumentation dargestellt werden. Diesen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen hat der Landtag einstimmig an das Sozialministerium gerichtet.

„Wir sind verpflichtet, die Arbeit und die Aufklärung über diese Wahlperiode hinaus fortzusetzen“, sagte Werner Kalinka (CDU) mit Blick auf die Landtagswahl am 8. Mai 2022: „Das Schicksal der Heimkinder darf nicht in Vergessenheit geraten.“ Wolfgang Baasch (SPD) kündigte ein weiteres Symposium im Landtag an, wo Sozialausschuss und Sozialministerium den Betroffenen bereits 2018 ein Forum geboten haben, um von ihren Erfahrungen zu berichten. Ein Lübecker Forscherteam hat zudem das Thema wissenschaftlich aufgearbeitet. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sollen voraussichtlich im kommenden Januar vorgestellt werden, kündigte Sozialminister Heiner Garg (FDP) an.

Opfer können Entschädigung beantragen

Die Opfer erhielten erst durch Medienberichte öffentliche Aufmerksamkeit. Die Landespolitik hat daraufhin die Stiftung Anerkennung und Hilfe aufgelegt. Bei der beim Landesamt für soziale Dienste in Neumünster angesiedelten Stiftung können Betroffene Entschädigungszahlungen beantragen – bis zu 9.000 Euro pro Person. Weitere 5.000 Euro können gezahlt werden, wenn Betroffene arbeiten mussten, ohne dass dafür Rentenbeiträge entrichtet wurden. Neben dem Engagement von Parlament und Regierung soll das Papier auch die Arbeit des unabhängigen Landesbeauftragten zu diesem Thema, Günther Jesumann, darstellen, wie auch die Aktivitäten der Anlauf- und Beratungsstelle beim Landesamt in Neumünster.

Tausende Menschen wurden bis in die 1970er Jahre in staatlichen und kirchlichen Einrichtungen Opfer von Gewalt und Erniedrigung. Im Lande geschah dies beispielsweise in Schleswig und Glückstadt. Die Opfer erhielten erst durch Medienberichte in den vergangenen Jahren öffentliche Aufmerksamkeit. Der Sozialausschuss und das Sozialministerium boten den Betroffenen im Landeshaus ein Forum, um von ihren Erfahrungen zu berichten.

Ein Lübecker Forscherteam hat das Thema wissenschaftlich aufgearbeitet. Und: Die Landespolitik hat die Stiftung Anerkennung und Hilfe aufgelegt. Bei der beim Landesamt für soziale Dienste in Neumünster angesiedelten Stiftung können Betroffene Entschädigungszahlungen beantragen – bis zu 9.000 Euro pro Person. Weitere 5.000 Euro können gezahlt werden, wenn Betroffene arbeiten mussten, ohne dass dafür Rentenbeiträge entrichtet wurden.

All diese Aktivitäten sollen nun in einer Dokumentation dargestellt werden. Das fordert ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen an das Sozialministerium. Die Landesregierung soll in diesem Papier außerdem die Arbeit des unabhängigen Landesbeauftragten zu diesem Thema, Günther Jesumann, darstellen, die Aktivitäten der Anlauf- und Beratungsstelle beim Landesamt in Neumünster und das Engagement des Sozialausschusses. Ziel der Dokumentation soll es laut Antrag sein, die Aktivitäten so zu bündeln, dass der nächste Landtag nach der Parlamentswahl am 8. Mai 2022 „darauf aufbauend die Arbeit fortsetzen kann“.

(Stand: 20. September 2021)

Vorherige Debatten zum Thema:
Februar 2021
Januar 2019

Weitere Informationen:
Sitzung des Sozialausschusses (Januar 2019)
Symposium im Landtag (November 2018)

Antrag

Dokumentation der Aufarbeitung des Themas Leid und Unrecht
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, FDP und der Abg. des SSW – Drucksache 19/3277