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Die Ostsee­parlamentarier­konferenz

The Baltic Sea Parliamentary Conference

Die 1991 gegründete Ostsee­parlamentarier­konferenz (The Baltic Sea Parliamentary Conference – kurz BSPC) hat sich zum Ziel gesetzt, eine gemeinsame Identität in der Region um die Baltische See durch eine engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten zu fördern.

Die Ostseeparlamentarier­konferenz ist Treffpunkt vieler Nationalitäten. Foto: Ernests Dinka, Seim-Verwaltung Lettland

Standen zu Beginn vor allem umwelt­politische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Vordergrund, so wurden im Laufe der Jahre zunehmend auch wirtschafts-, energie- und sozial­politische Themen diskutiert.

 

BSPC-Logo
Grafik: BSPC

 

In der Ostsee­parlamentarier­konferenz sind unter anderem je elf nationale und regionale Parlamente aus der Ostsee­region versammelt. Dazu zählen neben dem Bundestag die Landes­parlamente von Russland, Polen, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Island, Estland, Lettland, Litauen sowie Regional­parlamente aus Grönland, der Åland Inseln, Faröer Inseln, Region Kaliningrad, Region Leningrad, Republik Karelien und von St. Petersburg. Die Bundesländer sind mit Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern vertreten.

BSPC-Webseite

Konferenz 2017: Ostseeparlamentarier für Tourismus und gegen Hasskommentare

Die 26. Ostsee­parlamentarier­konferenz drängt auf eine bessere Vermarktung des Ostseeraums als Urlaubsregion. Außerdem sollen die Regierungen der Ostsee­anrainer­staaten verstärkt gegen Hasskommentare und Falsch­nachrichten vorgehen.

Dies sind Bestandteile der in Hamburg am 5. September 2017 verabschiedeten Resolution, die die Konferenzteilnehmer – darunter rund 200 Abgeordnete, Minister und Experten aus elf nationalen und regionalen Ostsee-Parlamenten – beschlossen haben. Aus Schleswig-Holstein waren Vertreter aller im Landtag vertretenen Fraktionen dabei.

Im Zentrum des 26. Jahrestreffens der Baltic Sea Parliamentary Conference, die in diesem Jahr die Hamburgische Bürgerschaft ausrichtete, standen vier Schwerpunkt­themen: Zusammenarbeit im Ostseeraum, digitales Zeitalter, Wissenschaft und Forschung sowie nachhaltiger Tourismus. Es gab auch Diskussionen zum Thema Migration und Integration.

Die schleswig-holsteinische Delegation in Hamburg wurde von Landtags­vizepräsident und Grünen-Politiker Rasmus Andresen angeführt. Weitere Politiker aus Kiel waren Hartmut Hamerich (CDU), Stephan Holowaty (FDP), Volker Schnurrbusch (AfD) und Jette Waldinger-Thiering (SSW).

BSPC-Resolution 2017

Gremien

Gremien der einmal jährlich tagenden Ostsee­parlamentarier­konferenz sind ein Ständiger Ausschuss, der drei- bis viermal im Jahr zusammen­tritt und unter anderem für die Umsetzung der auf der Konferenz beschlossenen Resolutionen zuständig ist, sowie Arbeits­gruppen, die politische Empfehlungen zu Schwerpunkt­themen erarbeiten.