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Parlamentsforum Südliche Ostsee

Ein interregionales Netzwerk

Das Parlamentsforum Südliche Ostsee wurde als interregionales Netzwerk der Landtage von Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sowie der Sejmiks von Pommern und Westpommern am 27. April 2004 in Danzig gegründet um, die bilateralen Parlaments­partner­schaften in ein multilaterales Netzwerk zu überführen. Weitere Partnerparlamente sind die Gebietsduma Kaliningrad, die Sejmik von Ermland-Masuren und die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg. Der Regionsrat Schonen (Südschweden) ist assoziatives Mitglied.

Teilnehmer des Parlamentsforums Südliche Ostsee am Konferenztisch Foto: Landtag Mecklenburg-Vorpommern

Zielsetzung

Die wesentlichen Zielsetzungen des Parlamentsforums Südliche Ostsee sind:

  • Stärkung der parlamentarischen Zusammenarbeit im südlichen Ostseeraum durch gemeinsame Initiativen,
  • Entwicklung politischer Strategien im Hinblick auf eine gemeinsame Interessen­vertretung bei den Institutionen der Europäischen Union und im Ostseeraum,
  • Festigung des politischen, gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalts in der Region.

Das Parlamentsforum Südliche Ostsee befasst sich mit parlaments­spezifischen Themen wie Öffentlichkeit­sarbeit der Parlamente, „best-practice“-Vergleich von parlamentarischen Strukturen und Verwaltungs­handeln, Entwicklung von gegenseitigem interkulturellem Verständnis sowie mit gemeinsamen politischen Initiativen in den Schwerpunkt­bereichen

  • Jugendpolitik
  • Europäische Strukturpolitik und Tourismusentwicklung
  • Bildungspolitik
  • maritime Wirtschaft

Das Parlamentsforum Südliche Ostsee versteht sich als regionaler Unterbau und anwendungsorientierte Ebene der Ostsee­parlamentarier­konferenz (BSPC).

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Arbeitsweise

Im Rahmen der jährlichen Parlamentsforen werden von den Delegierten der beteiligten Regionalparlamente, der Partner sowie Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft  aktuelle, regionalspezifische Themen aufgegriffen, diskutiert und entsprechende Resolutionen verabschiedet. Zur Vorbereitung der Foren werden Arbeitsgruppen eingesetzt.