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Das Plenum tagt im Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages, wo CDU-Ministerpräsident Daniel Günther am Rednerpult spricht.
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Blick in den Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Foto: Landtag, Sönke Ehlers

Landtagstagung vom
18. bis 20. Juni 2025

Reihenfolge der Beratung

Freitag, 20. Juni

10:00 Uhr, 40 Min.

Schieneninfrastruktur zügig und bürokratiearm modernisieren

Top 7
10:40 Uhr, 50 Min.

Tier- und Artenschutz ernst nehmen – Finanzierung von Auffang- und Betreuungsstationen sichern

Top 26

11:30 Uhr, 40 Min.

Bericht zur Einführung eines verpflichtenden Primärarztsystems

Top 27
12:10 Uhr, 60 Min.

Bericht zur sozialen Situation von Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein

Top 35

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

14:00 Uhr, 30 Min.

Landesstrategie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Schleswig-Holstein

Top 37

14:30 Uhr, 30 Min.

Bericht zur Umsetzung und Arbeit der Kompetenzteams Inklusion

Top 38

Gesamtabstimmung zu Tagesordnungspunkten ohne Aussprache (gemäß Sammeldrucksache 20/3335)

Top 3: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes
Top 14: Modernes Arbeitszeitrecht auch für schleswig-holsteinische Beamtinnen und Beamte - Langzeitkonten jetzt einführen
Top 32: Auf das Mathematik-Debakel 2024 reagieren
Top 33: 15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Noch ist viel zu tun!
Top 34: Entlastungen für Schausteller*innen in Schleswig-Holstein – Überprüfung der mehrfachen Erlaubnispflicht bei reisegewerblichen Gaststätten
Top 39: Bericht Landesarchiv

 

Folgende Punkte werden von der Tagesordnung abgesetzt:

Top 5: Große Anfrage "Lage der Justiz in Schleswig-Holstein"
Top 8: Besoldungsstruktur der Schulleitungen an den Förderzentren jetzt neu aufstellen
Top 16: Fachkräftemangel in der medizinischen Versorgung im Justizvollzug bekämpfen - Laufbahnzweig Justizkrankenpflegedienst einrichten
Top 17: 24/7-Stelle für Frauenhäuser schaffen
Top 21: Autonomes Fahren strategisch voranbringen – Landeskonzept entwickeln
Top 24: Kommunen unterstützen – Unterbringung von straffälligen Ausreisepflichtigen in Zuständigkeit des Landes umsetzen
Top 25: Bericht zur Umsetzung des novellierten Kindertagesförderungsgesetzes (KiTaG) und zu den Ergebnissen der KiTaG-Dialogveranstaltungen
Top 28: Freie Forschung kennt keine Grenzen – Wissenschaftsfreiheit verteidigen, transatlantisch denken
Top 40: Weiterbildungsstrategie Schleswig-Holstein

Donnerstag, 19. Juni

10:00 Uhr, 50 Min.

Kürzung beim WiPo-Unterricht schnellstmöglich zurücknehmen

Top 22

10:50 Uhr, 40 Min.

Gemeinsame Beratung
a) Gastronomie stärken
b) Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie ist überfällig – Schwarz-Grün darf das Gastro-Sterben nicht weiter in Kauf nehmen

Top 9 + 15

11:30 Uhr, 30 Min.

Gemeinsame Beratung
a) Erhöhung der Pendlerpauschale ist überfällig – Schwarz-Grün darf Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht blockieren
b) Pendler:innen entlasten – Entfernungspauschale auf 38 Cent erhöhen

Top 10 + 12
12:00 Uhr, 30 Min.

Zivil- und Katastrophenschutz konsequent stärken

Top 23

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

15:00 Uhr, 30 Min.

Verfassungsschutzbericht 2024

Top 41

15:30 Uhr, 50 Min.

Bericht zum e-Sport in Schleswig-Holstein

Top 36

16:20 Uhr, 30 Min.

Geschlechtersensible Medizin in Schleswig-Holstein stärken

Top 18

16:50 Uhr, 45 Min.

Erkenntnisse aus Schuleingangsuntersuchungen für mehr Bildungsgerechtigkeit und eine stärkere Förderung der Kindergesundheit nutzen

Top 19

17:35 Uhr, 40 Min.

Ganztag nach Plan und strukturiert umsetzen: Der Plan muss auf den Tisch!

Top 20

Mittwoch, 18. Juni

10:00 Uhr, 100 Min.

Maschinen an für den Schleswig-Holstein-Pakt: Jetzt in die Zukunft investieren / Mündlicher Bericht zur Stabilisierung der Kommunalen Finanzen

Top 31 + 11
11:40 Uhr, 42 Min.

Gemeinsame Beratung
a) Mündlicher Bericht: Nutzung mobiler Endgeräte an Schule einschränken, Digitalität an Schule zeitgemäß, wirkungsvoll und mit Augenmaß gestalten
b) Nutzung digitaler Endgeräte an Schulen einschränken und pädagogisch sinnvoll regeln

Top 29 + 30

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

15:00 Uhr, 40 Min.

Demenzplan in Schleswig-Holstein zeitnah weiterentwickeln

Top 13

15:40 Uhr, 50 Min.

Große Anfrage "Förderprogramme in Schleswig-Holstein"

Top 4

16:30 Uhr, 30 Min.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Gesetze

Top 2

17:00 Uhr, 30 Min.

Sozialere Ausgestaltung des Rechts auf Kündigung wegen Eigenbedarfs

Top 6