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Plenartagung im Landtag

17. Tagung vom 12. bis 14. Dezember 2018

Aktuelle Informationen im Überblick

Reihenfolge der Beratung der 17. Tagung

Mittwoch, 12. Dezember

10:00 Uhr, 150 Minuten

Haushaltsberatungen 2019

Top 3, 23, 36, 37, 48, 55

12:30 Uhr

Gesetzentwurf zur Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts „IT-Verbund Schleswig-Holstein“, 1. Lesung

Top 10
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen, 2. Lesung am Freitag

Pause

15:00 Uhr, 50 Minuten

Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2019

Top 3, 23, 36, 37, 48, 55

15:50 Uhr, 35 Minuten

Ausübung des Pflegeberufegesetzes und Imagekampagne für Pflegeberufe

Top 6, 27, 38
(Thema u. a.: Schulgeldfreie Ausbildungen)

16:25 Uhr, 40 Minuten

Ausbildungssituation beim Land Schleswig-Holstein

Top 13

17:05 Uhr, 35 Minuten

Grundsteuer-Aufkommen der Gemeinden sichern

Top 15

Themen ohne Aussprache / 2. Lesungen

Top 2: Änderung des Landes-UVP-Gesetzes
(UVP: Umweltverträglichkeitsprüfungen)
Top 4: Gesetzentwurf zur Durch­führung des Verpackungs­gesetzes
(Thema: Abfallentsorgung)
Top 5: Gesetzesänderung zur Ausführung des Krankenhaus­finanzierungs­gesetzes
(Thema: Betten- und Versorgungsbedarf)
Top 8: Änderung des Lehrkräfte­bildungs­gesetzes und An­passung besoldungs­rechtlicher Vorschriften (Thema u. a.: Lehrerausbildung nach Schularten)

Donnerstag, 13. Dezember

10:00 Uhr, 35 Minuten

Gleiche Sicherheitsstandards für Medizinprodukte wie bei Medikamenten

Top 22

10:35 Uhr, 35 Minuten

Digitalisierung und WLAN an allen Schulen

Top 17, 46

11:10 Uhr, 35 Minuten

Abschluss und Privatisierung der HSH Nordbank

Top 57

11:45 Uhr, 35 Minuten

Schaffung eines „Modellprojekts Clearingstelle“

Top 25

Pause

15:00 Uhr, 40 Minuten

Reichsbürger in Schleswig-Holstein

Top 14

15:40 Uhr, 35 Minuten

Überprüfung von Asylentscheiden und Änderung des Aufenthaltszwecks für gut integrierte Asylbewerber

Top 26, 44

16:15 Uhr, 29 Minuten

Gewalt gegenüber Frauen entgegentreten

Top 29

16:44 Uhr, 35 Minuten

Strompreise senken, „Irrweg Klimaschutz“ aufgeben

Top 31

Freitag, 14. Dezember

10:00 Uhr, 35 Minuten

Fahrverbote vermeiden, Luftmessstation überprüfen lassen

Top 30

10:35 Uhr, 35 Minuten

Strategie zur Entwicklung der Landesstraßen

Top 50

11:10 Uhr, 35 Minuten

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit erhalten – deutsch-dänische Kooperation weiterentwickeln

Top 41

11:45 Uhr, 35 Minuten

Berichte zur Lehrkräftegewinnung und zur Unterrichtssituation

Top 49, 51

Pause

14:00 Uhr, 35 Minuten

Einführung einer Meistergründungsprämie

Top 56

14:35 Uhr, 35 Minuten

Online-Handel mit Tieren rechtlich regeln

Top 33

15:10 Uhr

2. Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts „IT-Verbund Schleswig-Holstein“ / Top 10
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Themen ohne Aussprache

Top 20: Berufung einer/eines Brexit-Beauftragten
(Hinweis: Die Reden werden zu Protokoll gegeben) Top 45: Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit der Uni Kiel, der Europa-Uni Flensburg und der FH Kiel

Sammeldrucksache 19/1124

Top 7: Gesetz zur Tariftreue und Sozial­standards sowie fairen Wett­bewerb bei öffent­lichen Aufträgen
Top 9: Gesetzentwurf zum Zweiund­zwanzigsten Rundfunk­änderungs­staatsvertrag
Top 11: Änderung des Landes­wasser­gesetzes und des Landes­verwaltungs­gesetzes
(Thema: Fracking / Volksinitiative) Top 12: Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
(Thema: Abschlussbezogene Klassen an Gemeinschafts­schulen) Top 28: Entwicklung einer Netzwerk­strategie Weltkultur- und Weltnaturerbe
Top 35: MINT-Unterricht fördern
Top 39: Anerkennung der Gemeinnützig­keit von Freifunk-Initiativen
Top 40: Verkehrsfluss optimieren, Schad­stoffe reduzieren und alternative Mobilitäts­konzepte
Top 42: Regierungsbericht: „Barriere­freie Informationen zur Kommunalwahl“
Top 43: Geschlechtliche Selbstbestimmung für alle Menschen
Top 47: Einwilligung in den Erwerb von Grund­stücken in der Ge­markung Puttgarden

15:10 Uhr

Abgesetzte Themen

Top 16: Landesprogramm zum Schutz der Böden
Top 18: Regenerative Energien in der Landwirtschaft
Top 19: Krankenversicherung für Beamte
Top 21: Fachkräfte-Initiative des Landes
Top 24: Professur für Soziale Folgen der Künstlichen Intelligenz
Top 32: Politik-Unterricht in Schulen
Top 34: Maritime Forschung
Top 52: Gesamtkonzept Berufsorientierung
Top 53: Bildungsbonus / Brennpunktschulen
Top 54: Schwimmausbildung
Top 58: Bericht der Bürgerbeauftragten