Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Möglichkeit zum Opt-Out finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Datenschutzerklärung

Pressefilter

21.02.19
16:06 Uhr
AfD

Jörg Nobis: Die infolge der Energiewende steigenden Wohnkosten hat die SPD selbst zu verantworten

PRESSEMITTEILUNG



Jörg Nobis anlässlich der von Umweltminister Albrecht (GRÜNE) und der SPD geforderten CO2-Steuer:

„Die infolge der Energiewende steigenden Wohnkosten hat die SPD selbst zu verantworten“ Kiel, 21. Februar 2019 Umweltminister Jan Philipp Albrecht (GRÜNE) plant die Einführung einer CO2-Besteuerung auf fossile Energieträger, die SPD stellt sich im Kern hinter seine Forderung. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu:
„Die Sorge der SPD, dass infolge einer CO2-Besteuerung fossiler Energieträger wie Kohle, Gas und Öl die bereits hohen Mietpreise weiter steigen werden, ist pure Heuchelei. Denn die SPD ist ein entschiedener Befürworter der Energiewende und hat damit die bereits jetzt explodierenden Strom- und Heizkosten maßgeblich mit zu verantworten.
Die Energiewende, konkret der sukzessive Ausstieg aus der Atom- und Kohleenergie, ist schon heute ein wirtschaftliches Desaster – wie der Bundesrechnungshof bereits 2018 bemängelte. Und obwohl die Folgen dieser Politik Haushalte um so stärker belasten, je geringer das Einkommen ist, hat die SPD die Energiewende stets vorangetrieben.
Wenn die SPD nun fordert, der Staat solle die Stromkosten durch Zuschüsse senken, sich das dafür benötigte Geld aber erst durch eine CO2-Besteuerung aneignen, beißt sich der Hund in den Schwanz. Denn eine Steuer auf CO2 ist als ‚klimapolitische‘ Maßnahme Teil eben jener Energiewende, die das Problem erst verursacht.
Deshalb fordert die AfD-Fraktion das Ende der Energiewende – damit Strom und Heizung nicht zum Luxusgut werden. Wohnen muss für Jedermann bezahlbar bleiben.“



Weitere Informationen:
• SHZ-Artikel „Steigende Mieten durch Energie-Abgaben“ vom 21. Februar 2019:



Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988-1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E-Mail: presse@afd.ltsh.de



https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/spd-warnt-vor-steigenden-mieten- durch-reform-der-energie-abgaben-id22694182.html

• Welt-Artikel „Rechnungshof wirft Regierung Versagen vor“ vom 28. September 2018: https://www.welt.de/wirtschaft/article181690102/Bundesrechnungshof-wirft-Regierung- Versagen-bei-Energiewende-vor.html



Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988-1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E-Mail: presse@afd.ltsh.de