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04.06.19
15:55 Uhr
CDU

Claus Christian Claussen: Der PUA arbeitet verantwortungsvoll und umsichtig

PUA | 04.06.2019 | Nr. 233/19
Claus Christian Claussen: Der PUA arbeitet verantwortungsvoll und umsichtig Claus Christian Claussen, Vorsitzender des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses äußerte sich zu der nicht öffentlichen Beweisaufnahmesitzung vom 03.06.2019.
„Der PUA arbeitet verantwortungsvoll und umsichtig. Der Ablauf am Montag hat deutlich gezeigt, dass sich der Ausschuss seiner Verantwortung gegenüber den Zeugen sehr bewusst ist und gewissenhaft die Belange Öffentlichkeit und Sicherheit miteinander und untereinander abwägt“ so Claussen.
Eine nichtöffentliche Beweisaufnahme ist im Gesetz ausdrücklich vorgesehen. Die Voraussetzungen hierfür sind in § 10 Abs.2 UAG festgelegt, ein entsprechender Beschluss erfordert eine Zweidrittelmehrheit.
„Der Ausschuss verheimlicht nichts. Im Gegenteil, das Interesse an der Aufklärung hat höchste Priorität, darin besteht Einigkeit. Ich bin allen Kollegen sehr dankbar, dass wir auch sehr schwierige Sachverhalte und unterschiedliche Meinungen sehr sachlich diskutieren und entscheiden können,“ äußerte sich Claussen.



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