Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Möglichkeit zum Opt-Out finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Datenschutzerklärung

Pressefilter

Zurücksetzen
06.09.19
16:27 Uhr
AfD

Jörg Nobis: Fehlgeleitete Subventionspolitik gehört abgeschafft – genauso wie das EEG

PRESSEMITTEILUNG



Jörg Nobis zum neuesten Subventionsbericht des Kieler Instituts für Weltwirtschaft:

„Fehlgeleitete Subventionspolitik gehört abgeschafft – genauso wie das EEG“ Kiel, 6. September 2019 Das Kieler Weltwirtschaftsinstitut (IfW) hat anlässlich des von ihm heute veröffentlichten „Kieler Subventionsberichts“ erklärt, von den über 118,3 Milliarden Euro, die durch Subventionen, Steuervergünstigungen und Einnah- meverzicht dem Staat jedes Jahr verlorengehen, könnte er rund 18 Milliarden ein- sparen – namentlich durch Abschaffung von Subventionen im Bereich der Landwirt- schaft, der Elektromobilität und des öffentlichen Nahverkehrs. Jörg Nobis, Vorsit- zender der AfD-Fraktion, erklärt dazu:
„Der Subventionsbericht, den das IfW heute vorgelegt hat, gibt Anlass für eine grund- sätzliche Debatte über die in weiten Teilen fehlgeleitete Subventionspolitik in Bund und Ländern – bestes Beispiel: die Energiewende.
Diese steht modellhaft für das Scheitern einer allein an ideologischen Zielen ausgerich- teten Subventionspolitik. Bereits die Ziele der Energiewende sind utopisch. Und der Auf- wand, der betrieben werden müsste, um sie zu erreichen, ist praktisch nicht zu stemmen. Im Ergebnis wird namentlich die Windenergie mit Steuergeldern in Milliardenhöhe sub- ventioniert, während gleichzeitig hunderttausende von Bürgern vom Stromnetz abge- klemmt werden, weil sie mit der EEG-Umlage subventionierten Strom nicht mehr bezah- len können.
Dass der Staat in bestimmten Bereichen Subventionen einsetzt, ist durchaus sinnvoll, etwa wenn es um Schlüsselindustrien und damit verbundene Arbeitsplätze geht, um Spitzenforschung oder die Stärkung der Familie. Ziel jeder Förderung muss dabei aber immer sein, volkswirtschaftliche Bestände mit Zukunftswert zu erhalten oder zu schaf- fen.
Die AfD-Fraktion fordert deshalb Jamaika auf, den Irrweg der Energiewende endlich zu verlassen und dabei mitzuwirken, das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) abzuschaffen.“


Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988-1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E-Mail: presse@afd.ltsh.de



Weitere Informationen:


• KN-Artikel „So könnte der Staat 18 Milliarden Euro sparen“ vom 6. September 2019: https://www.kn-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Kieler-Subventionsbericht-Steuern-spa- ren-Institut-Weltwirtschaft

• Kieler Subventionsbericht bis 2018 des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) vom 6. September 2019: https://www.ifw-kiel.de/fileadmin/Dateiverwaltung/IfW-Publications/-ifw/Kieler_Bei- traege_zur_Wirtschaftspolitik/wipo_22.pdf



Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988-1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E-Mail: presse@afd.ltsh.de