Presseinformation

Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 345/ 2019 Kiel, Freitag, 11. Oktober 2019
Energie/ Bundesratsinitiative Kli- maschutz in der Marktwirtschaft



Oliver Kumbartzky: Marktwirtschaft und Klimaschutz



www.fdp-fraktion-sh.de lassen sich vereinen Zum heutigen Erfolg des Landes Schleswig-Holsteins im Bundesrat mit dem Beschluss zu „Mehr Klimaschutz in der Marktwirtschaft“ erklärt der Parla- mentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky:
„Schleswig-Holstein hat mit seinen Vorschlägen zum marktwirtschaftlichen Klimaschutz die anderen Länder im Bundesrat überzeugt - das ist eine tolle Sache. Ökonomie und Ökologie sind keine Gegensätze, sondern lassen sich vereinen. Wir haben uns schon früh zu einer notwendigen CO2-Bepreisung bekannt und begrüßen, dass der Bundesrat sich dazu auch entschlossen hat.
Ohne die Nutzung von grünem Strom für die Umwandlung in andere Ener- gieformen wird uns die Energiewende nicht gelingen. Deshalb müssen wir alle Hürden, die einen innovativen und attraktiven Markt behindern, abbau- en. Eine zu hohe Stromsteuer und EEG-Umlage sind Bremsklötze für die Energiewende. Wir müssen den grünen Strom, den wir im Norden produzie- ren, nutzen und nicht mit hohen Kosten abregeln.
Wir brauchen einen kräftigen Wind in allen Energiesektoren und kein laues Lüftchen aus dem Klimapaket der Bundesregierung. Was die Bundesländer mehrheitlich wollen, darf die GroKo nicht ignorieren.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de