Presseinformation

Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 003/ 2020 Kiel, Freitag, 10. Januar 2020
Finanzen/ Jahresabschluss 2019



Annabell Krämer: Der Abbau des Sanierungsstaus bleibt



www.fdp-fraktion-sh.de unser wichtigstes Ziel Zum heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Jahresab- schluss 2019 erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP- Landtagsfraktion, Annabell Krämer:
„Der sehr erfreuliche Jahresabschluss 2019 bringt uns bei der Sanierung unserer Infrastruktur einen Riesenschritt weiter. Der Überschuss ist das Er- gebnis einer stabilen Konjunktur, aber auch eines guten Wirtschaftens die- ser Landesregierung. Durch Überführung dieser Mittel ins Sondervermögen IMPULS können wir unter anderem die verbliebene Finanzierungslücke in der Finanzplanung frühzeitig schließen. Ganz besonders freut uns, dass wir mit den zusätzlichen Mitteln die flächendeckende Breitbandversorgung im Land bis 2025 sicherstellen können. Das ist eine hervorragende Nachricht für den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein.
Aus Erfahrung wissen wir, dass ständig neue Investitionsbedarfe entstehen. Deshalb müssen wir Vorsorge treffen, um den weiteren Ausbau der Infra- struktur im Land vorantreiben zu können. Obwohl wir 570 Millionen Euro zusätzlich für Investitionen bereitstellen wollen, halten wir an der HSH- bereinigten Nettotilgung in Höhe von 95 Millionen Euro im Jahr 2019 fest. Der Abbau des Sanierungsstaus wird in den nächsten Jahren planmäßig vo- ranschreiten und wichtigstes Ziel unserer Arbeit bleiben.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de