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08.05.20
17:16 Uhr
AfD

REDE ZU PROTOKOLL - Jörg Nobis zu TOP 27: Die Bundeswehr soll sichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft bleiben – auch auf der Kieler Woche

PRESSEINFORMATION



– Rede zu Protokoll –

Jörg Nobis anlässlich des AfD-Antrags „Bekenntnis des Landtags Schleswig-Holstein zur Bundeswehr (TOP 27):

„Die Bundeswehr soll sichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft bleiben – auch auf der Kieler Woche“ Kiel, 8. Mai 2020 Die AfD-Fraktion will, dass die Bundeswehr als fester Bestand- teil der freiheitlich-demokratischen Gesellschaft in dieser sichtbar ist und bleibt. In ihrem Antrag fordert sie die Landesregierung deshalb auf, sich insbesondere zu öffentlichen Gelöbnissen und zu uneingeschränkten Präsenz der Bundeswehr auf der Kieler Woche bekennt. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion erklärt dazu in seiner Rede:
„Die Bundeswehr lebt als moderne Parlamentsarmee das Idealbild des ‚Bürgers in Uni- form‘. Sie ist in der Mitte unserer Gesellschaft verankert. Geradezu konstitutiv für diese Verankerung der Bundeswehr ist die Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen. Dies gilt umso mehr, seit die Bundeswehr eine reine Freiwilligenarmee ist. Gerade die Werbe- wirkung für zukünftige Rekruten ist von entscheidender Bedeutung, damit die Bundes- wehr ganz selbstverständlich ein Spiegel unserer Gesellschaft bleibt.
Die Bundeswehr – und bei uns in Schleswig-Holstein ganz besonders natürlich die Marine – muss daher sichtbar sein und bleiben. Dazu gehören sowohl öffentliche Gelöbnisse wie auch die Präsenz auf der Kieler Woche. Beides sind sichtbare Zeichen des festen Platzes der Streitkräfte in unserer freiheitlichen Gesellschaft. Auf der Kieler Woche sorgen Open- Ship-Veranstaltungen, Vorführungen und Festveranstaltungen für Transparenz, Dialog mit und unter Soldaten sowie für internationale Freundschaften.
Die Angebote der Marine auf der Kieler Woche erhöhen die Attraktivität der Kieler Woche und stärken dadurch auch den Tourismusstandort Schleswig-Holstein. Die Bundeswehr und insbesondere die Marine sollen daher fester Bestandteil der Kieler Woche bleiben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Bekenntnis zu unseren Streitkräften sollte für alle Demokraten ein Selbstverständnis sein. Immer wieder gibt es vor allem von Seiten des linken Randes des politischen Spekt- rums Versuche, die Bundeswehr aus dem öffentlichen Leben zu verbannen: Öffentliche
Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988-1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E-Mail: presse@afd.ltsh.de



Gelöbnisse zu verhindern, Informationsauftritte klein zu halten und Informationsbesu- che in Schulen sogar ganz zu verbieten. Diese Versuche sind genauso bedauernswert wie entlarvend!
Mit unserem Antrag unterstreichen wir die wichtige Rolle der Bundeswehr für unsere Gesellschaft ebenso wie für unser Schleswig-Holstein. Der Alternativ-Antrag der Jamaika- Koalition übernimmt nicht nur den Titel unseres Antrags – mit einer rein stilistischen Hin- zufügung eines einzelnen Buchstabens. Auch ansonsten werden Wortbausteine und In- halt aufgegriffen. Der Alternativantrag ist zwar im Kern überflüssig, aber in der Sache ebenso richtig, wie es unser Antrag ist.“


Weitere Informationen:

• AfD-Antrag „Bekenntnis des Landtags Schleswig-Holstein zur Bundeswehr“ (Drucksache 19/2074) vom 6. März 2020:
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/02000/drucksache-19-02074.pdf



Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988-1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E-Mail: presse@afd.ltsh.de