Infrastrukturbericht | 11.08.2020 | Nr. 258/20
Ole-Christopher Plambeck: Jamaika modernisiert Schleswig-Holstein Zum Infrastrukturbericht 2020 der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck:
„Die CDU-geführte Landesregierung setzt klar auf die Modernisierung unseres Landes. Das belegt der heute (11.08.2020) vorgestellte Infrastrukturbericht für die Jahre 2018 und 2019. Im Berichtszeitraum wurden mehr als 1,3 Mrd. Euro in die Infrastruktur des Landes umgesetzt. So viel wie nie zuvor in einem vergleichbaren Zeitraum. Die Investitionen erstrecken sich auf eine breite Palette von Themenfeldern. So wurden 205 Mio. Euro in die Sanierung der Landesstraßen einschließlich der anliegenden Radwege investiert. Damit sagen wir den flächendeckenden Buckelpisten – einem Vermächtnis der SPD-Regentschaft – den Kampf an und setzen als CDU ein zentrales Wahlversprechen um. Aber auch in den Bereichen Hochschule, Gesundheit und Digitalisierung hat das Land seine Investitionen erheblich erhöht. Besonders erfreulich ist in diesem Zusammenhang die Eröffnung der UKSH- Neubauten in Kiel und Lübeck. Das Beispiel UKSH zeigt, dass eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) sehr gut funktionieren kann und auch für andere Bereiche eine gute Alternative sein kann.
Die CDU-geführte Landesregierung blickt zudem über den Tellerrand und setzt sich stark für ihre Kommunen ein. Denn vor Ort in den Städten und Gemeinden besteht ebenfalls ein hoher Investitionsbedarf. Mit 130 Mio. Euro hat das Land die Kommunen bei der Investition in Schulen, Kitas, Sportstätten und die Digitalisierung unterstützt. Der Effekt ist vor Ort aber viel größer, weil jeder Euro Landesmittel zusätzliche kommunale Mittel freisetzt.
Trotz der guten Umsetzung in den letzten beiden Jahren ist der Investitionsbedarf mit 6,3 Mrd. Euro nach wie vor sehr hoch. Dem wollen wir mit einem klaren Investitionsplan, der derzeit 5,8 Mrd. Euro umfasst, begegnen. Die Herausforderung liegt vor allem im Bereich des Fachkräftemangels. Für die Umsetzung derartiger Investitionen bedarf es einer entsprechenden Anzahl an Planern, Ingenieuren und Bauarbeitern. Mit dem Fachhochschulstudium Bauingenieurwesen und unserer Ausbildungsoffensive haben wir auch hier bereits den richtigen Weg eingeschlagen.“



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