Navigation und Service des Schleswig-Holsteinischen Landtags

Springe direkt zu:

Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Möglichkeit zum Opt-Out finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Datenschutzerklärung

Pressefilter

Zurücksetzen
11.08.20
15:02 Uhr
SPD

Beate Raudies: Infrastrukturbericht – mehr Fragen als Antworten!

Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 1305 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de PRESSEMITTEILUNG #235 – 11. August 2020

Beate Raudies: Infrastrukturbericht – mehr Fragen als Antworten! Zum Infrastrukturbericht 2020 der Landesregierung erklärt die stv. Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies:
„Der Infrastrukturbericht beschreibt zwar das Problem, Jamaika bleibt die Lösung aber schuldig. Zudem lieferte die Finanzministerin heute wenig Neues, denn dass der Investitionsstau riesig ist, war auch vorher schon bekannt. Egal ob im Bildungsbereich, bei der Digitalisierung, bei der Gesundheitsversorgung oder der finanziellen Unterstützung der Kommunen bei ihren wichtigen Aufgaben: Es bleibt unklar, wie Jamaika alle Bedarfe decken will. Zudem wird sich Corona-bedingt die Haushaltslage negativ entwickeln und damit werden in absehbarer Zukunft weniger finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Zugleich schaffen es CDU, FDP und Grüne nicht, sich auf gemeinsame Investitionsziele zu verständigen. Zu unterschiedlich sind die Vorhaben jedes Einzelnen der Koalitionspartner. So kocht die Regierung auf kleinster Flamme. Dabei wäre gerade jetzt eine klare Prioritätensetzung bei den Zukunftsinvestitionen wichtiger denn je! Wohin steuert Jamaika das Land? Die Antwort auf diese wichtige Frage blieb Heinold den Schleswig-Holsteinern heute schuldig!“



1