Presseinformation

Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 281/ 2020 Kiel, Dienstag, 15. September 2020
Finanzen/September- Steuerschätzung



Annabell Krämer: Auch in der Krise verantwortungsvoll



www.fdp-fraktion-sh.de investieren Zur heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten September- Steuerschätzung erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP- Landtagsfraktion, Annabell Krämer:
„Schleswig-Holstein hat in diesem und in den nächsten Jahren neben den coronabedingten Ausgaben erhebliche Steuermindereinnahmen zu verkraf- ten. Das ist schmerzlich, aber wir werden gemeinsam mit unseren Koaliti- onspartnern weiter eine verantwortungsbewusste und kluge Finanzpolitik machen. Gerade in Krisenzeiten hat das Land eine besondere Verantwor- tung, der wir nachkommen werden. Wir wollen die Krise aber nicht dadurch verschärfen, indem wir reihenweise Sparprogramme auflegen, die den Wirt- schaftsaufschwung im Keim ersticken würden. Stattdessen müssen wir eine Lösung finden, wie Land und Kommunen mittelfristig mit den sinkenden Steuereinnahmen umgehen können.
Wichtig ist uns, dass wir unseren eingeschlagenen Modernisierungskurs weiter fortsetzen, wohingegen für zusätzliche, teure politische Schwärme- reien derzeit kein Platz ist. Mit Hilfe der wichtigen Unterstützung für unse- ren Mittelstand, dem Innovationswillen unserer Unternehmen und der opti- mistischen Grundeinstellung der Schleswig-Holsteiner werden wir gemein- sam diese Krise überwinden. Wir werden unsere geplanten Investitionen umsetzen und somit als verlässlicher Partner der Wirtschaft unseren Teil er- füllen, damit wir so schnell wie möglich wieder den Wachstumspfad errei- chen und somit unsere Einnahmen steigern. Die Sanierung unserer Infra- struktur muss absolute Priorität haben.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de