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15.10.20
13:50 Uhr
B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Ministerpräsident*innenkonferenz

Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Zentrale: 0431 / 988 – 1500 Durchwahl: 0431 / 988 - 1503 Mobil: 0172 / 541 83 53 presse@gruene.ltsh.de www.sh-gruene-fraktion.de
Nr. 334.20 / 15.10.2020 Ministerpräsident*innenkonferenz im Oktober:
Ergebnisse sind nicht ausreichend
Zu den Ergebnissen der Ministerpräsident*innenkonferenz sagt die Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:
Die Ergebnisse der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz bleiben hinter meinen Erwar- tungen zurück. Eine einheitliche Regelung bezüglich der Beherbergungsfrage wäre mehr als notwendig gewesen. Schade, dass sich die Ministerpräsident*innen nicht auf ein ein- heitliches Vorgehen einigen konnten. Der exponentielle Anstieg der Infektionszahlen in einigen Bundesländern zeigt, dass wir dringend gemeinsame Regelungen brauchen. Die zweite Welle war seit Beginn der Pandemie immer wieder Thema. Nun dürfen wir nicht die Augen davor verschließen, sondern müssen entschlossen handeln.
Unsere Landesregierung setzt auf ein bundeseinheitliches Vorgehen, was wir richtig und wichtig finden. Natürlich ist es immer ein Spagat wie viele Freiheiten eingeschränkt wer- den sollten, um das Pandemiegeschehen einzuschränken. Regelungen werden auch in Zukunft nur akzeptiert werden, wenn sie verständlich und nachvollziehbar sind.
Dazu ergänzt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein, Ann-Kathrin Tranziska:
Entscheidend ist für uns, dass das Pandemiegeschehen von unserem Gesundheitssys- tem verkraftet werden kann. Gleichzeitig muss alles dafür getan werden, um Kita und Schulen geöffnet zu halten. Wenn wir es hinbekommen, das Infektionsgeschehen abzu- mildern, dann profitiert davon auch die Wirtschaft, weil ein harter Lockdown, wie wir ihn in verschiedenen Nachbarländern beobachten, verhindert werden kann. ***



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