Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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Dr. Ralf Stegner: Jetzt müssen alle Verantwortung zeigen Dr. Ralf Stegner, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, erklärt zum Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder: „Die Beratungen und Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zeigen, wie schwer sich die politisch Verantwortlichen bei der zweiten Infektionswelle tun, um zu einem einheitlichen, nachvollziehbaren, wirksamen gemeinsamen Coronamanagement von Bund, Ländern und Kommunen zu kommen. Immerhin gibt es etwas mehr Einigkeit darüber, wie von den regionalen Gesundheitsbehörden bei Überschreitung bestimmter Inzidenzwerte bundesweit verfahren werden soll. Andere Fragen blieben allerdings offen und die Kernfrage bleibt, ob die Bevölkerung in Eigenverantwortung alles tut, was notwendig ist bei der Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln, Maskenpflicht und Quarantänebestimmungen. Nicht alles wird man kontrollieren können - gerade im privaten Bereich. Im übrigen wird es wirksame Sanktionen gegen die geben müssen, die rücksichtslos Gesundheit und Leben anderer Menschen gefährden! Einsicht, Umsicht, Vorsicht und Rücksicht bleiben weiterhin essentiell notwendig, wenn wir anständig durch die Krise kommen wollen!“
Zur Diskussion über Beherbergungsverbote ergänzt er: „Nicht das Reisen innerhalb Deutschlands ist das Problem, sondern das Verletzen von Abstands- und Hygieneregeln oder der Maskenpflicht. Von älteren Ehepaaren, die an der Nordsee Erholung suchen, oder normalen Restaurantbesuchen zum Essensverzehr sind jedenfalls keine besonderen flächendeckenden Infektionsausbrüche bekannt. Außerdem sind Beherbergungsverbote kaum kontrollierbar und verbrauchen auch noch wertvolle Testkapazität.“



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