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16.11.20
20:02 Uhr
SPD

Dr. Ralf Stegner: Augenmaß und Mitte statt blinder Aktionismus!

Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 1305 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de PRESSEMITTEILUNG #309 – 16. November 2020

Dr. Ralf Stegner: Augenmaß und Mitte statt blinder Aktionismus! Zum Ausgang des heutigen Treffens von Kanzlerin Merkel mit den MinisterpräsidentInnen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner:
„Es war richtig, erstmal die weitere Zahlenentwicklung abzuwarten. Ich hatte schon letzte Woche Zweifel an dem Sinn dieses Termins angemeldet. Es war doch aus den Erfahrungen des Frühjahrs vollkommen klar, dass man die Wirkung des Herunterfahrens des öffentlichen Lebens im November nach zwei Wochen noch nicht ausreichend erkennen können wird. Das Bundeskanzleramt sollte aber aufpassen, nicht mit allzu forscher Medienarbeit und kurzfristigen Vorlagen einseitig Druck aufzubauen. In dieser schwierigen Lage müssen wir die Bürgerinnen und Bürger noch lange auf dem Weg mitnehmen. Deshalb verbieten sich solche Überraschungseffekte. Den scheinbaren kurzfristigen politischen Vorteil erkauft man sonst mit einer immer stärker nachlassenden Akzeptanz in der Bevölkerung. Planspiele sind das eine, aber in der Realität nützen Maßnahmen, für die große Teile der Bevölkerung kein Verständnis aufbringen würden, nichts. Deutschland hat es bisher ausgezeichnet, dass die Infektionen sowohl im Frühjahr als auch jetzt schon deutlich vor dem Beginn neuer Maßnahmen zurückgegangen sind. Das zeigt für mich, dass ein Großteil der deutschen Bevölkerung sehr vernünftig reagiert. Diesen riesigen Vorteil in der Pandemiebekämpfung sollten wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. So oder so wird es aber dabei bleiben müssen, neben der Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln sowie der Maskenpflicht weiterhin die privaten Kontakte deutlich zu reduzieren. Einheitlichkeit heißt außerdem auch nicht überall die gleichen Maßnahmen, sondern bundesweit ein einheitlicher Maßstab dafür, bei welcher Inzidenzrate welche Maßnahmen ergriffen werden müssen.“



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