Navigation und Service des Schleswig-Holsteinischen Landtags

Springe direkt zu:

Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Möglichkeit zum Opt-Out finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Datenschutzerklärung

Pressefilter

Zurücksetzen
20.11.20
14:29 Uhr
SPD

Dr. Ralf Stegner: Herzliche Glückwunsche für die gewählten Verfassungsrichter*innen

Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 1305 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de PRESSEMITTEILUNG #315 – 20. November 2020

Dr. Ralf Stegner: Herzliche Glückwunsche für die gewählten Verfassungsrichter*innen Zur heutigen Wahl der Verfassungsrichter*innen erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Ralf Stegner:
„67 von 69 Stimmen sind genau der Rückhalt, den unser Verfassungsgericht braucht. Schließlich ist das Landesverfassungsgericht eine wichtige Kontrollinstanz für das parlamentarische Handeln. Deshalb ist ein solcher Vertrauensbeweis der letztlich Kontrollierten sowohl als Anerkennung der bisherigen Arbeit als auch als Vertrauen in die gute Arbeit der Zukunft zu sehen. Diese ist besonders anerkennenswert, weil unsere Verfassungsrichter ehrenamtlich arbeiten. Ein besonderer Dank gilt an dieser Stelle den ausscheidenden Richterinnen und Richtern. Sie alle haben ihr Amt höchst kompetent ausgefüllt. Bernhard Flor war 12 Jahre lang höchster Richter des Landes. Dafür gebührt ihm unsere Anerkennung und allen die besten Wünsche für die Zukunft!“



1