Presseinformation

Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 041/ 2021 Kiel, Mittwoch, 3. Februar 2021
Gesundheit/ Expertenanhörung und Sondersitzung Landtag

Oliver Kumbartzky: Den richtigen Weg aus der Krise finden wir nur gemeinsam



www.fdp-fraktion-sh.de Die Landtagsfraktionen haben sich darauf verständigt, dass noch umfas- sender Betroffene und Experten angehört werden sollen, um weiterhin ziel- gerichtet bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vorzugehen. In einem gemeinsamen Antrag beantragen die Fraktionen, dass es neben einer Son- dersitzung des Landtags auch eine Expertenanhörung geben soll. Dazu er- klärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Oli- ver Kumbartzky:
„Anders als im Bund nehmen wir die Beteiligung des Parlaments beim wei- teren Vorgehen der Corona-Maßnahmen ernst. Uns Abgeordneten ist wich- tig, dass wir uns selbst ein umfassendes Bild der sich ständig verändernden Lage machen. In Schleswig-Holstein waren wir Abgeordnete stets eng ein- gebunden in die Entscheidungen, die das Land betreffen. Deshalb ist es für uns selbstverständlich, dass auch diesmal der Landtag wieder zu einer Son- dersitzung zusammenkommt, um transparent über die MPK-Beschlüsse zu diskutieren. Die FDP-Fraktion hätte sich grundsätzlich gewünscht, vor der MPK im Landtag zusammenzukommen. Aber da es in der anstehenden MPK maßgeblich um den Stufenplan und die Vorschläge aus Schleswig-Holstein geht – die wir bereits im Landtag beraten haben – macht es in diesem Falle auch Sinn, direkt nach der MPK eine Sondersitzung des Landtages durchzu- führen.
Uns ist wichtig, dass auch Betroffene der Pandemie zu ihren Anliegen ge- hört werden. Es ist nur richtig und fair, wenn wir denjenigen, die direkt von den Maßnahmen betroffen sind, eine Stimme geben. Wir wollen wissen, wie sich Corona-Maßnahmen in der Realität auswirken und wo wir gegebenen- falls unterstützen müssen. Deswegen halten wir Anhörungen mit den be- troffenen Verbänden in den jeweiligen Fachausschüssen für notwendig und sinnvoll.
Am 19. Februar werden wir zudem eine Expertenanhörung durchführen, denn wir als Land wollen mit unserem Perspektivplan für mögliche Öffnun-
Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de gen und mit dem Stufenplan Schule bundesweit mit gutem Beispiel voran- gehen.
Jede einschränkende Maßnahme zum Schutz der Menschen fällt uns schwer, aber umso wichtiger ist, dass sie auf Herz und Nieren geprüft wer- den. Das geht nur, wenn Betroffene, Experten und Politik eng zusammenar- beiten. Den richtigen Weg aus der Krise finden wir nur gemeinsam.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de