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03.02.21
13:55 Uhr
SPD

Ralf Stegner: Beteiligung des Parlaments bleibt unerlässlich!

Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 1305 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de PRESSEMITTEILUNG #36 – 03. Februar 2021

Ralf Stegner: Beteiligung des Parlaments bleibt unerlässlich! Zur Sondersitzung des Landtags in der kommenden Woche und der Anhörung am 19. Februar erklärt Dr. Ralf Stegner, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Für die SPD-Fraktion bleibt die Beteiligung des Parlaments bei den weitreichenden Entscheidungen zur Pandemielage unerlässlich. Darum treten wir wie bereits in der Vergangenheit für eine Sondersitzung des Landtags im Anschluss an die kommende Runde der Ministerpräsident*innen mit der Kanzlerin ein.
Die Anhörung von Expertinnen und Experten hat im vergangenen Jahr bereits wichtige Hinweise für unsere Arbeit gebracht. Darum ist es folgerichtig, jetzt auch mit Blick auf den Stufenplan der Landesregierung bzw. ein geeignetes inzidenzbasiertes Coronamanagement Hinweise aus der Wissenschaft einzuholen. Sichergestellt sein muss, dass auch die Hinweise aus der Praxis und von den direkt Betroffenen berücksichtigt werden.“
i.V. Felix Deutschmann



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