27.01.22
- Landtag gedenkt der Opfer der NS-Diktatur
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus und dem Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz hat Landtagspräsident Klaus Schlie die heutige Landtagssitzung mit einer Gedenkrede eröffnet. Schlie bezeichnete den 27. ...
26.01.22
- Erneut Streit über Straßenausbaubeiträge
Januar-Plenum
Aus der Sitzung
22_01_kommunalabgabengesetz
Innenministerin Sütterlin-Waack erläutert ihren Entwurf zur Reform des Kommunalabgabengesetzes. Neuerungen betreffen Kurabgabe und Straßenausbaubeiträge – und die sorgen für Zündstoff. ...
26.01.22
- Einsamkeit kann krank machen
Januar-Plenum
Aus der Sitzung
22_01_einsamkeit_isolation
Die Landesregierung wird differenzierte Daten zu Einsamkeit und Isolation von Menschen abrufen und in die Sozialberichterstattung einbeziehen – und kommt damit einer Forderung aus dem ...