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Antidiskriminierungsgesetz | 06.05.2026 | Nr. 139/26 Marion Schiefer: TOP 48: Wir diskutieren Gesetzentwürfe dann, wenn sie vorliegen Es gilt das gesprochene Wort! ...

06.05.2026 | Innen Bernd Buchholz zu TOP 6 "Fortentwicklung polizeirechtlicher Maßnahmen für einen wirksamen Schutz der öffentlichen Sicherheit" In seiner Rede zu TOP 6 (Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung polizeirechtlicher ...

Presseinformation Kiel, den 06.05.2026 Es gilt das gesprochene Wort Christian Dirschauer TOP 48 Rückendeckung für den öffentlichen Dienst – kein Generalverdacht, keine Beweislastumkehr und keine ...

Presseinformation Nr. 26.132 06.05.2026 Es gilt das gesprochene Wort! TOP 6 – Gesetz zur Fortentwicklung polizeirechtlicher Maßnahmen für einen wirksamen Schutz der öffentlichen Sicherheit Dazu sagt der innen- und rechtspolitische Sprecher der ...

06.05.2026 | Recht Christopher Vogt zu TOP 48 "Rückendeckung für den öffentlichen Dienst" In seiner Rede zu TOP 48 (Rückendeckung für den öffentlichen Dienst – kein Generalverdacht, keine Beweislastumkehr und keine ...

Presseinformation Kiel, den 06.05.2026 Es gilt das gesprochene Wort Sybilla Nitsch TOP 6 Gesetz zur Fortentwicklung polizeirechtlicher Maßnahmen für einen wirksamen Schutz der öffentlichen Sicherheit Drs. ...

Presseinformation Nr. 26.131 06.05.2026 Es gilt das gesprochene Wort! TOP Aktuelle Stunde – Busverbindungen in den Kreisen Dazu sagt der Vorsitzende Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter: Die Lage des Busverkehrs ist ...

06.05.2026 | Verkehr Bernd Buchholz zu TOP 1 "Aktuelle Stunde 'Hilferuf der Kreise ernst nehmen: Busverbindungen retten!'" In seiner Rede zu TOP 1 (Aktuelle Stunde „Hilferuf der Kreise ernst nehmen: Busverbindungen retten! ...