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29.04.2026 | Gesundheit Heiner Garg: Warkens GKV-Kompromiss ist ein Etikettenschwindel Zum heute vom Bundeskabinett vorgelegten Entwurf für ein GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und ...
Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion ...
Presseinformation Nr. 26.126 28.04.2026 Moderne Notfallversorgung, die im Ernstfall schnell ist und Ressourcen klug steuert Zur Zustimmung des Kabinetts zum Rettungsdienstgesetz sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von ...
Zuckerabgabe | 28.04.2026 | Nr. 134/26 Hauke Hansen: Eine Zuckerabgabe ist der richtige Schritt Zur heutigen Berichterstattung über die Einführung einer bundesweiten Zuckerabgabe ab 2028 erklärt der gesundheitspolitische Sprecher, Hauke Hansen: ...
Rettungsdienstgesetz | 28.04.2026 | Nr. 133/26 Wiebke Zweig: Mit großen Schritten auf dem Weg zum neuen Rettungsdienstgesetz Zur heutigen Beschlussfassung des Kabinetts zum Rettungsdienstgesetz erklärt die Sprecherin für Rettungsdienste, Wiebke ...
Nach dem Plenum und dem Sozialausschuss war Ende April der Petitionsausschuss gefordert. Der Anlass: eine öffentliche Petition, die 12.467 Menschen mitgezeichnet haben. ...
Nr. 11 / 28.04.2026 Bürgerbeauftragte und Kommunale Landesverbände fordern: Weniger Bürokratie, schnellere Verfahren, bessere Digitalisierung in der Sozialverwaltung ...
