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26.01.24 - Bernd Buchholz zu TOP 16 "Rechtsstaatlicher Schutz unserer Kinder im Netz statt Chatkontrolle"

26.01.2024 | Recht Bernd Buchholz zu TOP 16 "Rechtsstaatlicher Schutz unserer Kinder im Netz statt Chatkontrolle" In seiner Rede zu TOP 16 (Rechtsstaatlicher Schutz unserer Kinder im Netz statt Chatkontrolle) erklärt der ...

26.01.24 - Landespolitik weitgehend überzeugt von Tasern

Januar-Plenum Aus der Sitzung 24_01_26_taser_landespolizei_einsatz In der Debatte um den künftigen Einsatz von Tasern bei der Polizei gibt es weitgehend Übereinstimmung. ...

26.01.24 - Jan Kürschner zur Chatkontrolle

Presseinformation Es gilt das gesprochene Wort! Landtagsfraktion Schleswig-Holstein TOP 16 – Rechtsstaatlicher ...

26.01.24 - Bernd Buchholz zu TOP 13A u.a. "Erprobung des Einsatzes von Distanz-Elektroimpulsgeräten"

26.01.2024 | Polizei Bernd Buchholz zu TOP 13A u.a. "Erprobung des Einsatzes von Distanz-Elektroimpulsgeräten" In seiner Rede zu TOP 13A+39+51 (Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der Rechtsgrundlage für den Einsatz von ...

26.01.24 - Lukas Kilian: TOP 33: Die Zeit der Verrottung des Straßennetzes ist vorbei.

Landesstraßen | 26.01.2024 | Nr. 31/24 Lukas Kilian: TOP 33: Die Zeit der Verrottung des Straßennetzes ist vorbei. Es gilt das gesprochene Wort! ...

26.01.24 - Birte Glißmann: TOP 16: Rechtsstaatlicher Schutz unserer Kinder im Netz statt Chatkontrolle

Internetkriminalität | 26.01.2024 | Nr. 30/24 Birte Glißmann: TOP 16: Rechtsstaatlicher Schutz unserer Kinder im Netz statt Chatkontrolle Es gilt das gesprochene Wort! ...

26.01.24 - Kai Dolgner zu TOP 16: Anlasslose Chatkontrollen sind ein freiheitsgefährdender Irrweg

Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion ...

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