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18. April 2018 – Konstituierende Sitzung

Untersuchungsausschuss kann an die Arbeit gehen

Es geht um Vorwürfe der Aktenmanipulation, der Unterdrückung von Beweismitteln und des Mobbings bei der Polizei: Am Mittwoch hat sich der Untersuchungsausschuss zu der sogenannten Rocker-Affäre personell aufgestellt.

Landtagspräsident Klaus Schlie eröffnet die konstituierende Sitzung des Untersuchungsausschusses im großen Ausschusssaal des Landtages. Neben im sitzen Ausschuss-Geschäftsführer Morten J. Alpes und Verwaltungsdirektor Utz Schliesky.
Landtagspräsident Klaus Schlie (Mitte) eröffnet die konstituierende Sitzung des PUA. Rechts der Geschäftsführer Morten J. Alpes, links Verwaltungsdirektor Utz Schliesky
© Foto: Landtag, Regina Baltschun

Zum Vorsitzenden des elfköpfigen Gremiums wurde in der konstituierenden Sitzung der CDU-Abgeordnete Claus Christian Claussen gewählt, als sein Stellvertreter fungiert Thomas Rother (SPD). Insgesamt hat der „Polizei“-PUA, der 28. Parlamentarische Untersuchungs­ausschuss in der Geschichte des Landtages, fast 100 Einzel­fragen zu klären. Tagen wird der Ausschuss in der Regel montags. Die nächste Sitzung findet am 28. Mai statt, unter anderem mit der Aufstellung des weiteren Verfahrenablaufs.

Die elf Mitglieder des Ersten Parlamentarischen Untersuchungs­ausschusses sind die Abgeordneten:

Claus Christian Claussen (CDU) / Vorsitzender
Abg. Thomas Rother (SPD) / stellvertretender Vorsitzender
Tim Brockmann (CDU)
Peter Lehnert (CDU)
Andrea Tschacher (CDU)
Dr. Kai Dolgner (SPD)
Kathrin Wagner-Bockey (SPD)
Burkhard Peters (Grüne)
Jan Marcus Rossa (FDP)
Claus Schaffer (AfD)
Lars Harms (SSW)

Der Ausschuss wird in der Regel montags um 11:00 Uhr in Raum 122 tagen. In seiner nächsten ­ nicht öffentlichen Sitzung am Montag, dem 28. Mai, befasst sich der PUA unter anderem mit dem weiteren Verfahrens­ablauf sowie um den Sitzungskalender.